Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
"Die Äußerungen des GdP-Landesvorsitzenden sind wenig hilfreich für einen friedlichen Verlauf der berechtigten und notwendigen Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch in Erfurt", sagte Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Auf Entsetzen und völliges Unverständnis stößt bei der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die Veröffentlichung einer Todesanzeige mit dem leicht abgewandelten Wahlspruch der nationalsozialistischen SS in der Thüringer Allgemeinen am 21. April. Weiterlesen
"21 Angriffe auf Abgeordneten- und Parteibüros in Thüringen in anderthalb Jahren sind ein alarmierendes Signal für die demokratische Kultur im Land", kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage ‚Angriffe auf Büros von Abgeordneten in Thüringen', die… Weiterlesen
Mit Verwunderung reagiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LNKE im Thüringer Landtag, auf das gegen ihn und andere Spitzenpolitiker der LINKEN eingeleitete Ermittlungsverfahren im Zuge der Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden, an dem sich auch die Thüringer Linksfraktion beteiligt hatte. Weiterlesen
Angesichts der Veranstaltungen gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt ruft Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Besonnenheit auf. DIE LINKE unterstützt bürgerschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus und wird sich im Bündnis und der Öffentlichkeit für friedliche und kreative… Weiterlesen
Seit der Kommunalwahl im Juni des vergangenen Jahres haben rechtsextremistische Parteien und Organisationen 25 kommunale Mandate inne. "'NIP Thüringen' ist die konsequente Antwort auf Demokratie beschämende Mandate in Thüringer Kommunalvertretungen", sagt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, nachdem heute in… Weiterlesen
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, ruft zur Beteiligung an vielfältigen Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt auf. "Erfurt ist bunt und nicht braun. Wir möchten alle ermutigen, am 1. Mai auf die Straße zu gehen, deutlich zu machen, dass es 65 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus auch… Weiterlesen
"Die Verbrechen der Vergangenheit niemals zu vergessen, ist heute die Grundlage, entschieden gegen alte und neue Neonazis zu kämpfen", sagt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, der zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen anlässlich des Jahrestages der Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers Buchendwald aufruft. Weiterlesen
Anlässlich des Gedenkveranstaltungen zum 65. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora und im Angesicht der hier von den Nazis ermordeten mehr als 76.000 Menschen, betont Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, dass die Opfer und das unermessliche Leid niemals vergessen werden… Weiterlesen
Den 65. Jahrestag der Befreiung Thüringens von der Nazi-Herrschaft nimmt die Linksfraktion zum Anlass, bei der Landesregierung genauere Informationen zu den Gedenkstätten in Thüringen zu erfragen. Weiterlesen