Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
DIE LINKE im Thüringer Landtag teilt die Kritik mehrerer "Bündnisse gegen Rechtsextremismus" am Entwurf für ein "Landesprogramm gegen Rechtsextremismus" und unterstützt die Bürgerbündnisse in ihrer Forderung nach stärkerer Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure. Weiterlesen
Nach Auskunft von Staatssekretär Prof. Dr. Deufel, welcher die Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König zur Zukunft der Gedenkstätte Laura im Kreis Saalfeld-Rudolstadt für die Thüringer Landesregierung beantwortete, wird sich diese für den Erhalt einsetzen. Dies geht aus der Antwort auf die Mündliche Anfrage von König vom 27.… Weiterlesen
Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft Thüringen zum Logo der antifaschistischen Kampagne "Good night white pride". Weiterlesen
Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, erklärt angesichts einer für das kommende Wochenende in Kleinschmalkalden geplanten Veranstaltung der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO): "Wer in Dresden gegen den von der JLO organisierten Aufmarsch von Neonazis am 13. Februar protestiert, darf… Weiterlesen
Mit der Einladung des selbsternannten Extremismusforschers, Eckhard Jesse, als alleiniger Referent für eine Veranstaltung zum Thema "20 Jahre deutsche Einheit: Das Parteiensystem der Bundesrepublik im Wandel?" am kommenden Montag in der Staatskanzlei in Erfurt hat sich die Landeszentrale für politische Bildung nach Ansicht der Innenpolitikerin der… Weiterlesen
Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König hat sich mit einer Anfrage an die Landesregierung gewandt, mit der sie auf den Zustand der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Außenlagers "Laura" im Kreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam macht und verlangt, dass Landesregierung und Landkreis hier tätig werden. Weiterlesen
Mit Bestürzung hat DIE LINKE von dem geplanten Neonazi-Brandanschlag auf die Landtagsabgeordnete Katharina König erfahren, sagt Bodo Ramelow und betont Solidarität und Unterstützung für die engagierte Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschismus. Weiterlesen
Nach vorliegenden Informationen soll am morgigen Sonntag in Bad Langensalza eine NPD-Landesvorstandssitzung stattfinden. Angesichts des bereits vor zwei Wochen hier veranstalteten Neonazi-Konzerts erklärt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der LINKEN im Thüringer Landtag: "Das Etablieren eines weiteren Veranstaltungsorts für… Weiterlesen
Angesichts vier rechtsextremer Veranstaltungen am gestrigen Samstag fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, eine schnelle Vorlage eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus und eine effektive Unterstützung zivilgesellschaftlichen Protestes. Weiterlesen
Während Anfang August das Landesamt für den Verfassungsschutz in Sachen NPD-Büro noch öffentlich beschwichtigte, etabliert sich ein überregional bedeutender Stützpunkt der rechtsextremen NPD in Bad Langensalza. Dagegen ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis zum Protest für den morgigen Tag auf. Weiterlesen