Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2303 - Weiterlesen
Nach der heutigen ungeheuerlichen Hetzkampagne der CDU-Hassprediger Mario Voigt und Stefan Gruner gegen die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten fordert der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, das sofortige Eingreifen der Ministerpräsidentin und… Weiterlesen
Aufgrund der skandalösen Vorgänge in Suhl mit Beschlagnahmung von Tafeln der Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die sie mit Unterstützung der Gewerkschaft Verdi bereits an mehr als 50 Orten in der Bundesrepublik gezeigt hat, wird der Fraktionsvorsitzende der… Weiterlesen
Korschewsky und Ramelow kritisieren Zensur-Versuch durch Thüringer CDU„Es ist offenbar wieder soweit, dass in Deutschland Zensurbehörden eingerichtet werden sollen“, kritisiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Anzeige des Landesvorstandes der Thüringer CDU gegen die Ausstellung „Neofaschismus in… Weiterlesen
Trotz eines massiven Versammlungsverbots haben heute viele tausend engagierte Demonstrantinnen und Demonstranten in der Dresdener Altstadt Zeichen gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus gesetzt. „Dieser Erfolg ist einer unglaublichen Mobilisierung auch durch zahlreiche Thüringerinnen und Thüringer zu danken“, betont die stellvertretende… Weiterlesen
„Es ist schon entlarvend, wenn auf ein Verbot einer Ausstellung über Neofaschismus in Deutschland gepocht wird. Offenbar passt es den Vertretern der CDU Suhl nicht, dass in der Ausstellung des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) auf unzweifelhaft bestehende Überschneidungen zwischen neonazistischer Ideologie… Weiterlesen
„Wir mobilisieren weiter und rufen engagierte BürgerInnen auf, sich den Protesten gegen den neonazistischen Aufmarsch am kommenden Samstag in Dresden anzuschließen“, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2303 Weiterlesen
Auf ihrer Internetseite brüstet sich die rechtsextreme Kameradschaft „Freies Netz Jena“ damit, in einem Jenaer Kinderheim Spielzeug verteilt zu haben. Auch wenn dies - wie auch aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKE-Landtagsabgeordneten Katharina König hervorgeht - tatsächlich gar nicht stattgefunden hat, zeige sich… Weiterlesen
Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört, über eine morgen in einer Buchhandlung in Eisenach stattfindende Veranstaltung unter dem Titel „Sarrazin lesen. Völlig inakzeptabel oder die lange verschwiegene Wahrheit?“. Weiterlesen