Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Mit Blick auf die Gedenkfeiern anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora, die heute mit der Veranstaltung des internationalen Buchenwald-Komitees auf dem Ettersberg ihren Abschluss finden, mahnt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, die Erinnerung an die schrecklichen… Weiterlesen
„Die von der Tagesschau aufgedeckten engen personellen und inhaltlichen Überschneidungen der Schlesischen Jugend mit dem organisierten Neonazismus sind ein erschreckendes Beispiel dafür, welcher braune Ungeist sich im Dunstkreis der Vertriebenenorganisationen offenbar ungestört tummeln kann“, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1386 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2765 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1385 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2770 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1402 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2831 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1389 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2764 Weiterlesen
Nachdem in der Nacht auf ein gemeinsames Büro von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE in Gera erneut ein Anschlag verübt wurde, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: „Es ist mehr als nur Glas, was da splittert. Es ist auch eine erhebliche Gefahr für die Demokratie, wenn die… Weiterlesen
Das in Thüringen seit 2003 stattfindende neonazistische Rechtsrockfestival „Rock für Deutschland“ wird im Jahr 2011 unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ beworben. Eigenen Aussagen zufolge wollen Neonazis im August dieses Jahres innerhalb des Rechtsrockfestivals der Opfer des Arbeiteraufstandes sowie der Mauertoten… Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1363 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2692 Weiterlesen
Die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, kritisiert scharf die Entscheidung des Apoldaer Faschingsvereins, aufgrund befürchteter Tumulte von Neonazis am Straßenrand eine Teilnahme des Bürgerbündnis gegen Rechts am Faschingsumzug abzusagen. Weiterlesen