Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1962 der Abgeordneten König, Drucksache 5/3871 Weiterlesen
Bodo Ramelow: Wir lassen uns nicht einschüchtern, demokratischer Protest gegen die Feinde der Demokratie ist notwendig Weiterlesen
„Schockiert und tief betroffen, aber auch wütend“ sei er über die Umtriebe von Leuten mit offensichtlich rechtsextremistischem Hintergrund am letzten Wochenende im Landkreis Sömmerda, so der LINKE Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kreistages Sömmerda, Ralf Hauboldt. Weiterlesen
Zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thüringen-Monitor 2011 Weiterlesen
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„Die Ergebnisse zu rechtsextremen und antidemokratischen Einstellungen in Thüringen sind erschreckend“, kommentiert Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende und Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heute vorgestellte Studie „Thüringen Monitor 2011“. Weiterlesen
Das Rittergut bei Sömmerda wechselt vom Besitz des Landes zum rechtsextremen Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ Weiterlesen
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hauboldt - Drucksache 5/3353 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1841 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3612 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1840 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3571 Weiterlesen