Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus
Antifaschismus gehört zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Rechte, rassistische und antisemitische Gewalt sowie institutionelle Diskriminierung müssen konsequent bekämpft werden.
Erreicht unter Rot-Rot-Grün von 2014 bis 2024
- Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wurde verstetigt und deutlich aufgestockt.
- Unter Rot-Rot-Grün entstanden oder wuchsen die unabhängige Antidiskriminierungsstelle, Beratungsangebote gegen Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft.
- NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, die Aufarbeitung weiterer Todesfälle und der NSU-Gedenkort stärkten Erinnerung und Aufklärung. Der 8. Mai wurde gesetzlicher Gedenktag.
Parlamentarische Arbeit seit 2024
- Aktuell verfolgt Die Linke ein AfD-Verbotsverfahren. Das schriftliche Anhörungsverfahren läuft bis Ende August 2026; eine öffentliche mündliche Anhörung ist für den 30. September 2026 vorgesehen.
- Die Fraktion fordert eine umfassende Strategie gegen extrem rechte und völkische Strukturen und verteidigt Demokratieprojekte gegen Kürzungen und politische Angriffe.
Ausblick
Beratung, Bildung, Forschung und Zivilgesellschaft müssen dauerhaft finanziert werden. Behörden brauchen verbindliche Standards gegen Diskriminierung und eine konsequente Aufarbeitung eigener Fehler.