„Wir müssen mit den Thüringer Kommunen sprechen“

ParlamentsreportKnut Korschewsky

Regelmäßig im Verlauf des Jahres besuchen die Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE ihre Wahlkreise. Knut Korschewsky, Sport- und Tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE führte die Tour Anfang des Jahres von Sonneberg über Föritztal nach Steinach, Frankenblick und Schalkau. Begleitet wurde er von Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, sowie Mitgliedern des Sonneberger Kreisverbandes der LINKEN.

Städtebauförderung
In der Kreisstadt Sonneberg umriss Bürgermeister Dr. Heiko Voigt die aktuellen Entwicklungen in Sonneberg und stellte verschiedene Projekte vor, die durch die Städtebauförderung umgesetzt werden. Die Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsfinanzierung von Bund, Ländern und Gemeinden zur Deckung der Kosten zur  Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen. „Unser Stadionkomplex ist hierfür ein Paradebeispiel. Mittlerweile haben wir den Bewilligungsbescheid und das Projekt kann fortgeführt werden“, erklärt der Bürgermeister. Zukünftig soll noch ein großes Freizeitareal für Kinder und Jugendliche entstehen. „Mit der weitläufigen Anlage habe es Sonneberg von einem der schlechtesten zu einem der besten Stadien des Bundeslandes gebracht“, so Knut Korschewsky.

Flächennutzungsplan
Die Gemeinde Föritztal ist sehr bliebt wegen ihrer guten Infrastruktur mit Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, medizinischer Versorgung und mehrere Freizeitangeboten. Der Bürgermeister Andreas Meusel aus Neuhaus-Schierschnitz  zeigte den Besuchenden jedoch auch die Bedarfe auf. So müsse ein Flächennutzugsplan für die Gesamtgemeinde her, was aber am Umstand nichts ändere, dass wenig Bauland vorhanden sei. Weitere Herausforderungen für Föritztal sind das Löschwasserkonzept und der Bau eines Kindergartens.

Abwanderung
Die Stadt Steinach als anerkannter Erholungsort sieht ihre Herausforderung vor allem in der stetig sinkende Einwohnerzahl. Zwar halte die Stadt eine intakte Infrastruktur vor, allerdings ziehen vor allem junge Leute arbeitsbedingt und wegen der besseren Bezahlung in das benachbarte Bayern. „Da Ende 2013 das damalige „Oberland“ nicht an Steinach, sondern an Sonneberg angeschlossen wurde, fühle man sich zwar in der Mitte des Landkreises, aber völlig alleine gelassen. Es fehlt nun das entsprechende Umfeld. Die Orte des damaligen Oberlandes nutzen weiterhin komplett die Infrastruktur von Steinach. Auch die benachbarte Stadt Lauscha, mit der es schon Fusionsabsichten gab, sieht sich eher nach Neuhaus am Rennweg gezogen“, so Stadtchef Ulrich Kurtz.
Die Stadt Steinach will in bester Innenstadtlage ein attraktives Wohngebiet mit möglichst vielen barrierefreien Wohnungen für junge und ältere Leute und einen Kindergarten haben. Wie Kurtz erklärte, bestehe in Steinach eine große Nachfrage nach modernen Mietwohnungen. Die Ministerin ermunterte den Bürgermeister, bei den Plänen für die Entwicklung des Gebietes die Hilfe des Ministeriums in Anspruch zu nehmen. Steinachs Ziel ist es, mit dem Ortszentrum in die Städtebauförderung zu kommen.
Weiter wollten die Politiker Karawanskij und Korschewskij wissen, wie es um die Skiarena Silbersattel, Thüringens größtem Skigebiet, steht. Der Stadtchef bedankte sich bei Korschewsky für den bisherigen Einsatz für das Skigebiet, welches auch durch eine Sommernutzung für Biker umgestaltet wird. Kurtz skizzierte den langen steinigen Weg dieses Projektes. Bis 2016 war die Stadt Betreiber. Nun ist die kommunale Freizeitstätte an einen privaten Betreiber verpachtet. Kurtz zeigte sich zufrieden mit dieser Lösung. Die Ausbaupläne sehen ein Volumen von 15 bis 16 Millionen Euro vor.

Regionale Betriebe
„Durch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen fehle auch für die Erschließung von notwendigem Bauland derzeit das Geld“, so Ute Müller-Gothe, Bürgermeisterin von Frankenblick. In diesem Zusammenhang betont die Bürgermeisterin, dass es wichtig sei, alle Betriebe in der Gemeinde am jeweiligen Standort zu halten. Um Hilfe bei der Suche nach Fördergeldern bat deshalb Müller-Gothe die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij sowie den Linke-Landtagsabgeordneten Knut Korschewsky.

Die Seele der Kommunen
Weiter erkundigte sich Knut Korschewsky nach dem Schwimmbad der Gemeinde. Dabei wurde deutlich: Ohne die Stadt geht nichts. „Der Verein ist uns eine große Stütze, sehr engagiert und erbringt auch viele Leistungen. Doch die Stadt muss die Kosten für Unterhalt und Investitionen tragen und auch die Reinigungskraft und der Schwimmmeister sind über die Stadt angestellt“, führte Ute Hopf aus. Ein Vereinsstammtisch bringt die 36 Vereine regelmäßig mit Bürgermeisterin und Stadträten ins Gespräch. Darüber zeigte sich Knut Korschewsky erfreut.