Nr. 19/2010: „Trauen wir uns Antworten zu auf wichtige gesellschaftlichen Fragen!“

Vor einer ganzen Reihe junger Leute, die als Praktikantinnen und Praktikanten bzw. als Mentees derzeit die Arbeit der Abgeordneten der Linksfraktion begleiten, fand am 15.Oktober im Rahmen einer thematischen Fraktionssitzung der LINKENM im Thüringer Landtag eine spannende Diskussion zu den zwei „Ramelow-Strategie-Papieren“ statt.

1.) Es ist an der Zeit! Aufruf zur Demokratisierung der Demokratie www.bodo-ramelow.de/images/uploads/files/RLS_Standpunkte_24-2010.pdf

2.) Demokratischer Lebensort Deutschland – „Gesellschaftsvertrag 21“ www.bodo-ramelow.de/images/uploads/files/100803Gesellschaftsvertrag.pdf

Ausgehend vom Selbstverständnis („Wir sind ein Zusammenschluss von Menschen, die Politik von links anschieben wollen“) über die Analyse der gegenwärtigen Situation („tiefgreifende gesellschaftliche Umbrüche“) bis vor allem zu den aktuellen und langfristigen Anforderungen an die Linksfraktion („gesellschaftliche Bewegungen unterstützen“, „Menschen mitnehmen“) reichte die von Bodo Ramelow skizzierte Ausgangslage.

Mike Huster, der Finanzpolitiker der Fraktion, hatte ebenfalls mit einem ausführlichen Papier im Vorfeld der Beratung Denkanstöße gegeben und Fragen aufgeworfen, die sich vor dem Hintergrund immer schwieriger werdender finanzieller Bedingungen ergeben. Denn selbst wenn klar ist, dass die LINKE vor allem auf eine Steuerverbreiterung drängt und erst dann Umschichtungen im Haushalt betrachtet, ´“brauchen wir z.B. auch eine konsequente Antwort zur Frage des Schuldenabbaus“, wie Bodo Ramelow betonte und dazu ein Lastenausgleichsgesetz in die Diskussion brachte.

Unterstützung von Bewegungen von unten

Der von Sabine Berninger und ihrem Ressort entworfene und per Powerpoint anschaulich zu verfolgende rote Faden wurde immer wieder aufgegriffen: Wir sollten vor allem die Chancen des dramatischen demografischen Wandels erkennen und ihn mit unseren Politikschwerpunkten gestalten, sagte die Abgeordnete und nannte als Stichpunkte u.a. moderne, effektive Verwaltung; neue Formen demokratischer Teilhabe; gute Arbeit/Daseinsvorsorge; Zusammenhalt der Generationen. Für ihren Vorschlag der Bildung einer Querschnittsarbeitsgruppe gab es Zustimmung. Mike Huster nannte sie gleich griffig „Zukunftswerkstatt“.

Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der LINKEN, sprach von einer „Verdichtung unseres Regierungsprogramms“, mit der „wir deutlich machen, welche Chancen zur Politikveränderung wir in der Opposition und in Vorbereitung auf eine Regierungsbeteiligung sehen“. Und er verwies auf ein Strategiepapier, das jetzt der Landesvorstand mit Blick auf den Wahlzyklus 2012 bis 2014 vorlegt.

Immer wieder unterstrichen die Abgeordneten die Notwendigkeit von außerparlamentarischen Engagement und Vernetzung, die „wir in den Kanon unseres Selbstverständnisses verankern sollten“ (Matthias Bärwolff). Wichtig ist, wie wir uns von anderen Parteien unterscheiden, z.B. in der Unterstützung von Bewegungen von unten (Dieter Hausold). Unsere kommunalen Akteure vor Ort sollten auch „linkes Gesicht zeigen“ (Frank Kuschel). Bürgerbeteiligung ist enorm wichtig, wir sollten einen Volksentscheid zum längeren gemeinsamen Lernen unterstützen (Michaele Sojka). „Wir brauchen eine Schwerpunktverlagerung ins Außerparlamentarische“ (Susanne Hennig). „Wir müssen draußen bei den Menschen sein“ (Ina Leukefeld).

Die Diskussion ist eröffnet. Weitere Angebote – Veranstaltungen; Veröffentlichungen (besonders auch im Internet) – werden folgen. Soziales, Arbeit, Bildung, Kultur, Verwaltung, demokratische Teilhabe und Bürgerengagement (auch gegen Rechtsextremismus), Finanz- und Steuerpolitik, Entwicklung ländlicher Räume, alternative Wirtschafts- und Energiekreisläufe, die inhaltlichen Schwerpunkte sind gesetzt.

„Die Gesellschaft ist reif für Veränderungen. Wir wollen auf Zukunftsfragen mit positiven Ideen reagieren. Trauen wir uns Antworten zu auf wichtige gesellschaftlichen Fragen!“, so die ermunternde Zusammenfassung der Diskussion durch Bodo Ramelow.

A. Rudolph