„Jedes Kind braucht eine Zukunft!“
„Jedes Kind braucht eine Zukunft!“ - unter diesem Motto rufen das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF anlässlich des Weltkindertages dazu auf, die Rechte von Kindern konsequenter in den Blick zu nehmen. „Kinderinteressen werden an vielen Stellen immer noch systematisch ausgeblendet“, erläutert die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „Deshalb braucht es dringend die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz sowie eine deutliche Stärkung der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen.“
Bereits 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Die Kinderrechtskonvention wurde inzwischen auch von allen UN-Mitgliedsstaaten (ausgenommen der USA) ratifiziert. Die Konvention fußt auf drei Säulen: dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder. „Kinderechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention zwar verankert. Das heißt aber nicht, dass Kinderrechte auch gewahrt sind. Das müssen wir leider auch für Deutschland immer wieder feststellen“, so die kinderpolitische Sprecherin, Kati Engel. „Kinder und Jugendliche können ihre Belange weder durch ihre Stimme bei der Wahl noch durch eine starke Lobby, wie sie zum Beispiel Autokonzerne haben, durchsetzen. So ist es kein Wunder, dass Deutschland bei der Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz in den letzten 30 Jahren keinen Schritt weitergekommen ist. Zudem fehlt nach wie vor eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderarmut in der Bundesrepublik.“
Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf
Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf. Doch keines dieser Kinder hat es sich ausgesucht. „Wir dürfen als Gesellschaft nicht zulassen, dass diese Umstände zukünftige Leben prägen“, unterstreicht die Kinderpolitikerin Kati Engel. „Es besteht leider immer noch eine erhebliche Chancenungleichheit: Arme Kinder leiden nicht nur unter schlechter Ernährung und unzureichender ärztlicher Versorgung. Sie haben auch schlechtere Chancen auf Bildung. Ihre Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe und sozialen Beziehungen sind ebenso stark eingeschränkt, da sie von vielen Bereichen des Lebens - Kinobesuche oder Musikunterricht - ausgeschlossen sind“, erläutert Engel. „Und wenn der Kampf gegen die Kinderarmut nicht endlich priorisiert wird, dann wird eine erhebliche Chance vertan. Die Beeinträchtigung von Gesundheit und Bildungschancen von Kindern, die in Armut aufwachsen, wirkt sich schlussendlich auch wirtschaftlich aus!“
Kindergrundsicherung nicht ausreichend
Engel begrüßt in diesem Zusammenhang die Einigung der Bundesregierung bei der geplanten Kindergrundsicherung. Die Leistungsbündelung und verbesserten Zugänge von Kindern seien wichtige Hebel. Die Kindergrundsicherung sei aber nach jetzigem Planungsstand nicht der erhoffte große Schritt hin zum Paradigmenwechsel. Dafür wurden im Laufe der regierungsinternen Beratungen zu viele Abstriche an den ursprünglichen Zielen der Kindergrundsicherung gemacht. „Die Kindergrundsicherung muss sich an den tatsächlichen Bedarfen der Kinder und Jugendlichen orientieren“, mahnt die Abgeordnete. „Dafür braucht es mehr finanzielle Mittel im Haushalt und vor allem eine zügige Neubemessung des kindlichen Existenzminimums.“ Hier sei man wieder am Anfang der Argumentationskette: Wären die Kinderrechte im Grundgesetz verankert, könnten die Belange von Kindern und Jugendlichen besser eingefordert und sogar rechtlich eingeklagt werden. Dies ist ein grundlegender Schritt, um kindgerechte Lebensverhältnisse und bessere Entwicklungschancen für alle Kinder zu schaffen, ihre Rechtsposition zu stärken und Kinder an den sie betreffenden Entscheidungen zu beteiligen, erläutert die Abgeordnete. „Doch dafür müssen wir endlich aufhören, Kinder allein als Bestandteil von Familien zu betrachten. Kinder und Jugendliche sind eben keine kleinen Erwachsenen, sondern Träger eigenständiger Rechte im Sinne der Kinderrechtskonvention. Viel zu lange haben die Kinderrechte in Deutschland nur eine nachrangige Rolle gespielt, obwohl sie der Grundstein für eine zukunftsfähige Gesellschaftspolitik sind. Es ist daher an der Zeit, dass die Interessen von Kindern und Jugendlichen endlich in allen Bereichen konsequent aufgegriffen werden“, appelliert die Kinderpolitikerin abschließend.
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Mehr Familienzeit!
„Zeit füreinander zu haben, ist für Familien sehr wertvoll, denn im beruflichen Alltag der Eltern kommen die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen oft zu kurz. Mit dem Weltkindertag am 20. September haben wir in Thüringen 2019 einen gesetzlichen Feiertag eingeführt, der ausdrücklich den Kindern und den Familien gehört. Er bedeutet zusätzliche gemeinsame Zeit, schöne Erlebnisse, Freude und Aufmerksamkeit für die Kinder. Das ist ganz wichtig, gerade in unserer Zeit, wo Familien in vieler Beziehung zusätzlich belastet sind.“ Cordula Eger, Sprecherin für Familienpolitik.