Der Treuhand-Skandal in Thüringen

Veranstaltungsreihe

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer VEBs beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher.

Zu häufig wurde den Beschäftigten auch die eigenverantwortliche Übernahme von Betrieben verwehrt. Massenarbeitslosigkeit und Abwanderungsbewegungen prägten Thüringen in den 90er Jahren und belasten bis heute die Wirtschaftsstruktur und die Demographie des Freistaats. Die biografischen Brüche haben sich tief in das kollektive Bewusstsein der Thüringerinnen und Thüringer eingebrannt.

Vor Ort werden die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Einblicke in unsere Arbeit am Untersuchungsauftrag geben. Außerdem wollen wir regionale Vorgänge genauer beleuchten und uns gemeinsam mit unterschiedlichen Expert:innen auch Alternativen zur desaströsen Treuhandpraxis nähern. 

Termine

  • 19.3. Gera, Stadtmuseum, Museumsplatz 1
  • 15.4. Schmalkalden, Vereinslokal "Zum Bergfreund", Kirchhof 4
  • 16.4. Ilmenau, ZinXX, Karl-Zink-Straße 2
  • 29.4. Jena, Kombinat 01, Westbahnhofstraße 13
  • 30.4. Suhl, Wahlkreisbüro Philipp Weltzien, Rimbachstraße 20

Alle Veranstaltungen

Die Privatisierung der Volkswacht / OTZ – ein Treuhand-Presse-Skandal


Als die Treuhandanstalt zu Beginn der 1990er Jahre die begann die Volkseigenen Betriebe zu privatisieren, stellte sich auch die Frage, was aus der DDR-Presse wird. Neben den bestehenden Erzeugnissen wurde insbesondere Thüringen zu einer Oase neuer Zeitungsgründungen. Demokratisierungsprozesse in Redaktionen gingen einher mit einer Medienvielfalt, die bis heute ihres gleichen suchte. Auf diese Blütephase folgte jähes verwelken. Innerhalb weniger Monate bis Jahre ging diese Vielfalt wieder verloren. Am Beispiel der Privatisierung der Volkswacht/ OTZ in Gera und deren Übernahme durch einen großen Westverlag spiegelt sich die ganze Bandbreite an fragwürdigen Vorgängen rund um die Privatisierung der Presse durch die Treuhandanstalt wider.

 

Kritisch analysieren und einordnen wollen diesen skandalösen Vorgang:

  • Andreas Schubert, Mitglied des Landtags und Obmann der Linken im Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“
  • Mandy Tröger, Autorin des Buchs „Pressefrühling und Profit“
  • Zeitzeug:in


Fragestellungen:

  • Welche Rolle spielte die Treuhand bei der Privatisierung der Regionalzeitungen in Gera?
  • Welche Absprachen gab es bereits vor 1989 zwischen westdeutschen Großverlagen?
  • Gab es kartellrechtliche Probleme, die die Treuhand angezeigt hat?
  • Die Blütephase der Presse? Warum? Wie?
  • Demokratisch gewählter Chefredakteur der Volkswacht – wie ging es dann weiter?
  •  …

 

Informationen:
www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/02_Wissenschaftsportal/03_Publikationen/AP45_Mediale_Spaltung_2Auflage.pdf

 

Ablauf

Zeit

Inhalt

18.00

Einlass

18.30

Beginn & Begrüßung & Bericht aus dem Untersuchungsausschuss Andreas Schubert

18.45

Vortrag Mandy Tröger zum Thema Presseprivatisierung

19.15

Diskussion mit Zeitzeug:in und Mandy Tröger (Moderation: Andreas Schubert)

19.35

Öffnung für Publikumsfragen

20.00

Ende

Die Treuhand in Schmalkalden


Die Treuhandanstalt hat in Schmalkalden mindestens 18 Betriebe privatisiert – 12 davon bestehen laut Handelsregister heute nicht mehr. Hinter dieser erschreckenden Zahl stehen immer auch Einzelschicksale, die – wie so viele in ganz Ostdeutschland – mit den Folgen der Treuhandpraxis zu kämpfen hatten und haben: Massenarbeitslosigkeit, Abwanderungsbewegungen und soziale Unsicherheiten, die sich auch auf die Gegenwart auswirken. Die Veranstaltung soll gemeinsam mit den Referenten einen Rahmen für den Austausch bieten.

Auf dem Podium werden diskutieren:

  • Ronald Hande, Mitglied des Landtags und im Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“
  • Dietmar Grosser, Autor des Buchs „Treuhand in Thüringen“
  • Peter Hammen, ehemaliger Betriebsleiter und Mitglied des Stadtrats (angefragt)

Ablauf

Zeit

Inhalt

18.00

Einlass

18.30

Beginn & Begrüßung

Mehr Informationen folgen

Gewerkschaftliche Organisierung und die Treuhandanstalt


Mit dem Ende der DDR begann eine Zeit des Umbruchs auch für die Gewerkschaften. Nachdem der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund (FDGB) bedeutungslos geworden war, etablierten sich gesamtdeutsche Gewerkschaften unter schwierigen Bedingungen. Die Treuhandanstalt war gerade dabei, die DDR-Wirtschaft unter Hochdruck zu privatisieren und dabei wenig Rücksicht auf die sozioökonomischen Folgen für die Bevölkerung zu nehmen. Teilweise ergaben sich durch diese Praxis der Treuhand Konflikte zwischen Arbeitnehmer:innenvertretungen in Ost- und Westdeutschland. Andere Arbeitskämpfe waren beispielhaft für die neu gewonnene Stärke gewerkschaftlicher Organisierung. Welche Rolle kam den Gewerkschaften in den 1990er Jahren in Ostdeutschland zu? Was wirkt bis heute nach? Wie hat sich die Arbeit der Treuhandanstalt auf diese ausgewirkt? Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus heutiger Sicht mit dem Blick auf die Transformationsdiskurse in der Gegenwart ziehen?

Diskutieren wollen darüber auf dem Podium:

  • Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“
  • Michael Ebenau, IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • Jessica Weber-Täntzler, DGB Jugendbildungsreferentin
  • Christian Rau, Historiker und Autor des Buches „Hungern für Bischofferode“

 

Fragestellungen:

  • Welche Rolle kam den Gewerkschaften in den 1990er Jahren in Ostdeutschland zu?
  • Was wirkt bis heute auf den Organisierungsgrad und die Bedeutung von Gewerkschaften nach?
  • Wie hat sich die Arbeit der Treuhandanstalt auf diese ausgewirkt?
  • Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus heutiger Sicht mit dem Blick auf die Transformationsdiskurse in der Gegenwart ziehen?

Die Treuhandanstalt in Suhl


Die Treuhandanstalt hat zahlreiche Betriebe privatisiert und Verheerungen in ganz Ostdeutschland angerichtet – nur wenige Fälle wurden aber überregional so bekannt wie der des hiesigen VEB Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“, dessen bekanntestes Produkt, die Simson Schwalbe, auch weit über die Stadtgrenzen hinaus Kultstatus erlangte. Nach und nach wurde das Unternehmen, inklusive der Fahrzeugsparte stillgelegt. Eine tragfähige, solvente Unternehmensstruktur konnte sich nach der Treuhandprivatisierung nie entwickeln. Über diesen und andere Fälle wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Als Referent:innen werden dabei sein:

  • Joachim Scheibe, ehem. Chefkonstrukteur Simson/ VEB FaJaS „Ernst Thälmann“
  • Andreas Schubert, Mitglied des Landtags und Obmann der Linken im Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“
  • Philipp Weltzien, MdL

 

Im heutigen Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ bestätigte Rita Süssmuth, ehemalige Bundestagspräsidentin und Gegnerin der Schließung des Kaliwerkes in Bischofferode, die Vermutung, dass es sich bei der Kalifusion und der damit zusammenhängenden Abwicklung des Werkes Bischofferode um keine ökonomische, sondern eine strukturpolitische… Weiterlesen

Untersuchungsausschuss Treuhand befragt Wissenschaftler:innen und Birgit Breuel

Lena Saniye Güngör, Andreas Schubert

Am morgigen Dienstag, 24. Oktober, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ statt. Dieses Mal stehen im Zentrum die Auswirkungen der Politik der Treuhandanstalt auf die sozioökonomische Situation der Thüringerinnen und Thüringer. Dazu sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie politische… Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 12. September, tagt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“. In der Anhörung zur Treuhandpolitik wird unter anderem Peter Arnold, Kalikartell-Experte und ehemaliger Berater des Betriebsrates des Kaliwerks Bischofferode, zu Wort kommen. Das Werk wurde einem gesamtdeutschen Kalikartell einverleibt und anschließend… Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 4. Juli, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ erneut zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auch diesmal werden konkrete Betriebe im Fokus stehen, darunter einmal mehr das das Kaliwerk in Bischofferode, das Technologiekombinat robotron und das Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“ in Suhl (FAJAS). Weiterlesen

Kalifusion Thema im Treuhand-Untersuchungsausschuss

Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör

30 Jahre nach dem Abschluss des Kali-Fusionsvertrages hat der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ sich detailliert mit der Privatisierung der Mitteldeutschen Kali AG beschäftigt. Dabei stand das Thomas-Müntzer-Werk in Bischofferode im Mittelpunkt, welches mit dem Hungerstreik der Bergleute 1993 weltweite Bekanntheit erlangte. Unter den… Weiterlesen

Am Dienstag, dem 9. Mai, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ zu einer Sondersitzung zusammen. Andreas Schubert, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss, erklärt: „Im Ausschuss wird es unter anderem darum gehen, ob die Treuhand überhaupt willens und fähig war, die Käufer von Thüringer Betrieben zu überprüfen.… Weiterlesen