Der Treuhand-Skandal in Thüringen

Veranstaltungsreihe

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer VEBs beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher.

Zu häufig wurde den Beschäftigten auch die eigenverantwortliche Übernahme von Betrieben verwehrt. Massenarbeitslosigkeit und Abwanderungsbewegungen prägten Thüringen in den 90er Jahren und belasten bis heute die Wirtschaftsstruktur und die Demographie des Freistaats. Die biografischen Brüche haben sich tief in das kollektive Bewusstsein der Thüringerinnen und Thüringer eingebrannt.

Vor Ort werden die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Einblicke in unsere Arbeit am Untersuchungsauftrag geben. Außerdem wollen wir regionale Vorgänge genauer beleuchten und uns gemeinsam mit unterschiedlichen Expert:innen auch Alternativen zur desaströsen Treuhandpraxis nähern. 

Kommende Termine

  • 06.05. Saalfeld, Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala, Saalstraße 38 NEU
  • 13.05. Hermsdorf, Technische Sammlung Hermsdorf Eisenberger Straße 56 NEU
  • 11.06. Erfurt, Retronom, Johannesstraße 17a NEU


Vergangene Termine:

  • 19.3. Gera, Stadtmuseum, Museumsplatz 1
  • 15.4. Schmalkalden, Vereinslokal "Zum Bergfreund", Kirchhof 4
  • 16.4. Ilmenau, ZinXX, Karl-Zink-Straße 2
  • 29.4. Jena, Kombinat 01, Westbahnhofstraße 13
  • 30.4. Suhl, Wahlkreisbüro Philipp Weltzien, Rimbachstraße 20

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Die Privatisierung der Volkswacht / OTZ – ein Treuhand-Presse-Skandal


Als die Treuhandanstalt zu Beginn der 1990er Jahre die begann die Volkseigenen Betriebe zu privatisieren, stellte sich auch die Frage, was aus der DDR-Presse wird. Neben den bestehenden Erzeugnissen wurde insbesondere Thüringen zu einer Oase neuer Zeitungsgründungen. Demokratisierungsprozesse in Redaktionen gingen einher mit einer Medienvielfalt, die bis heute ihres gleichen suchte. Auf diese Blütephase folgte jähes verwelken. Innerhalb weniger Monate bis Jahre ging diese Vielfalt wieder verloren. Am Beispiel der Privatisierung der Volkswacht/ OTZ in Gera und deren Übernahme durch einen großen Westverlag spiegelt sich die ganze Bandbreite an fragwürdigen Vorgängen rund um die Privatisierung der Presse durch die Treuhandanstalt wider.

 

Kritisch analysieren und einordnen wollen diesen skandalösen Vorgang:

  • Andreas Schubert, Mitglied des Landtags und Obmann der Linken im Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“
  • Mandy Tröger, Autorin des Buchs „Pressefrühling und Profit“
  • Zeitzeug:in


Fragestellungen:

  • Welche Rolle spielte die Treuhand bei der Privatisierung der Regionalzeitungen in Gera?
  • Welche Absprachen gab es bereits vor 1989 zwischen westdeutschen Großverlagen?
  • Gab es kartellrechtliche Probleme, die die Treuhand angezeigt hat?
  • Die Blütephase der Presse? Warum? Wie?
  • Demokratisch gewählter Chefredakteur der Volkswacht – wie ging es dann weiter?
  •  …

 

Informationen:
www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/02_Wissenschaftsportal/03_Publikationen/AP45_Mediale_Spaltung_2Auflage.pdf

Die Treuhand in Schmalkalden


Die Treuhandanstalt hat in Schmalkalden mindestens 18 Betriebe privatisiert – 12 davon bestehen laut Handelsregister heute nicht mehr. Hinter dieser erschreckenden Zahl stehen immer auch Einzelschicksale, die – wie so viele in ganz Ostdeutschland – mit den Folgen der Treuhandpraxis zu kämpfen hatten und haben: Massenarbeitslosigkeit, Abwanderungsbewegungen und soziale Unsicherheiten, die sich auch auf die Gegenwart auswirken. Die Veranstaltung soll gemeinsam mit den Referenten einen Rahmen für den Austausch bieten.

Auf dem Podium werden diskutieren:

  • Ronald Hande, Mitglied des Landtags und im Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“
  • Dietmar Grosser, Autor des Buchs „Treuhand in Thüringen“
  • Peter Hammen, ehemaliger Betriebsleiter und Mitglied des Stadtrats (angefragt)

 

Die Treuhand in Ilmenau

Als im April 1992 die Liquidierung des Glaswerks feststand, war in Ilmenau bereits jede:r Vierte ohne Erwerbsarbeit. Große traditionseiche Handwerkszweige wie die Porzellanindustrie waren von den Hochdruckprivatisierungen betroffen. Hochqualifizierte Fachkräfte verloren zum Teil für immer ihre Anstellung. Die Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ bestätigen dabei, was Betroffene erinnern: die Treuhandpraxis war geprägt von unsozialer Politik gegenüber den Lohnabhängigen und führte zur Zerstörung von Produktivvermögen in Ostdeutschland. Nach einem kurzen Einblick in die Arbeit des Untersuchungsausschusses wollen wir gemeinsam mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen und über Erfahrungen aus der Zeit der Treuhandanstalt diskutieren, aber auch einen Blick in die Zukunft wagen: was können wir aus der gescheiterten Transformationsgeschichte für die Zukunft lernen. Unsere Veranstaltung in Ilmenau findet am 16. April, 18.30 Uhr, ZinXX (Offenes Jugend- und Wahlkreisbüro von Christian Schaft), Karl-Zink-Straße 2, statt.

Als Gesprächspartner:innen stehen neben dem stellvertretenden Mitglied des Untersuchungsausschusses, Christian Schaft, auch Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der Glas- sowie der Porzellanindustrie zur Verfügung.

Gewerkschaftliche Organisierung und die Treuhandanstalt


Mit dem Ende der DDR begann eine Zeit des Umbruchs auch für die Gewerkschaften. Nachdem der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund (FDGB) bedeutungslos geworden war, etablierten sich gesamtdeutsche Gewerkschaften unter schwierigen Bedingungen. Die Treuhandanstalt war gerade dabei, die DDR-Wirtschaft unter Hochdruck zu privatisieren und dabei wenig Rücksicht auf die sozioökonomischen Folgen für die Bevölkerung zu nehmen. Teilweise ergaben sich durch diese Praxis der Treuhand Konflikte zwischen Arbeitnehmer:innenvertretungen in Ost- und Westdeutschland. Andere Arbeitskämpfe waren beispielhaft für die neu gewonnene Stärke gewerkschaftlicher Organisierung. Welche Rolle kam den Gewerkschaften in den 1990er Jahren in Ostdeutschland zu? Was wirkt bis heute nach? Wie hat sich die Arbeit der Treuhandanstalt auf diese ausgewirkt? Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus heutiger Sicht mit dem Blick auf die Transformationsdiskurse in der Gegenwart ziehen?

Diskutieren wollen darüber auf dem Podium:

  • Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“
  • Michael Ebenau, IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • Jessica Weber-Täntzler, DGB Jugendbildungsreferentin
  • Christian Rau, Historiker und Autor des Buches „Hungern für Bischofferode“

 

Fragestellungen:

  • Welche Rolle kam den Gewerkschaften in den 1990er Jahren in Ostdeutschland zu?
  • Was wirkt bis heute auf den Organisierungsgrad und die Bedeutung von Gewerkschaften nach?
  • Wie hat sich die Arbeit der Treuhandanstalt auf diese ausgewirkt?
  • Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus heutiger Sicht mit dem Blick auf die Transformationsdiskurse in der Gegenwart ziehen?

Die Treuhandanstalt in Suhl


Die Treuhandanstalt hat zahlreiche Betriebe privatisiert und Verheerungen in ganz Ostdeutschland angerichtet – nur wenige Fälle wurden aber überregional so bekannt wie der des hiesigen VEB Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“, dessen bekanntestes Produkt, die Simson Schwalbe, auch weit über die Stadtgrenzen hinaus Kultstatus erlangte. Nach und nach wurde das Unternehmen, inklusive der Fahrzeugsparte stillgelegt. Eine tragfähige, solvente Unternehmensstruktur konnte sich nach der Treuhandprivatisierung nie entwickeln. Über diesen und andere Fälle wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

 

Als Referent:innen werden dabei sein:

  • Joachim Scheibe, ehem. Chefkonstrukteur Simson/ VEB FaJaS „Ernst Thälmann“
  • Andreas Schubert, Mitglied des Landtags und Obmann der Linken im Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“
  • Philipp Weltzien, MdL

Vortrag und Diskussion: Die Treuhandpolitik und ihre Folgen für Thüringen und Saalfeld

Die Treuhandanstalt steht wie keine andere Institution für den Ausverkauf der ostdeutschen Wirtschaft zu Beginn der 1990er Jahre und hinterließ auch in Saalfeld ihre Spuren. Am 06. Mai lädt Katharina König- Preuss, Mitglied des Thüringer Landtags zu einer Veranstaltung nach Saalfeld in das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala ein.

Leon Schwalbe, der im Jahr 2022 eine kritische Untersuchung der Aktivitäten der Treuhand in der Region Saalfeld und Rudolstadt im Rahmen eines Projekts durchführte, wird einen Einblick in die Ergebnisse der Arbeit liefern. Außerdem wollen wir auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ blicken.

Seit 2022 klären die Abgeordneten der Linken im Thüringer Landtag die skandalösen Vorgänge um die Privatisierungsbehörde auf. Welche neuen Ergebnisse lieferte der Untersuchungsausschuss? Wo bestätigten die Untersuchungsergebnisse die Erinnerungen der Betroffenen? Über die Antworten auf diese Fragen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Vortrag und Diskussion: Die Treuhandpolitik und ihre Folgen für Thüringen und Hermsdorf

Am 13. Mai 2024 lädt Markus Gleichmann, Mitglied des Thüringer Landtags zu einer Veranstaltung nach Hermsdorf in die Technische Sammlung ein. Thema des Tages ist die Betrachtung der Treuhandpolitik und ihrer langfristigen Auswirkungen auf die lokale Industrie, insbesondere auf die Keramischen Werke Hermsdorf.

Die Veranstaltung widmet sich der kritischen Zeit nach der Übernahme durch die Treuhandanstalt im Jahr 1990, die zu einem spürbaren Rückgang der Aufträge und großer Unsicherheit unter den Beschäftigten führte. Höhepunkt dieser Ära war die Besetzung des Autobahnkreuzes durch die Werksmitarbeiter im Jahr 1991, die eine wichtige Wende im Kampf um den Erhalt der Industrie bewirkte.

Mitglieder des Untersuchungsausschusses geben Einblicke in die Arbeit des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“, der im Thüringer Landtag die umstrittenen Entscheidungen der Treuhandanstalt und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft Thüringens beleuchtet. Diskutiert wird auch, wie diese Politik massenweise Arbeitslosigkeit und Abwanderung nach sich zog, was bis heute die Demografie und Wirtschaftsstruktur Thüringens beeinträchtigt.

Abschlussveranstaltung. Weitere Informationen in Kürze.


 

Am Dienstag, dem 9. Mai, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ zu einer Sondersitzung zusammen. Andreas Schubert, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss, erklärt: „Im Ausschuss wird es unter anderem darum gehen, ob die Treuhand überhaupt willens und fähig war, die Käufer von Thüringer Betrieben zu überprüfen.… Weiterlesen

Treuhand in Thüringen – 30 Jahre Kalifusion

Lena Saniye Güngör, Andreas Schubert

30 Jahre Kali-Fusionsvertrag, 30 Jahre Hungerstreik der Kali-Kumpel – und 30 Jahre Schließung des Bergwerks Bischofferode nach langem, entbehrungsreichem Arbeitskampf: anlässlich dieser Jahrestage ruft die Fraktion DIE LINKE noch einmal die Ereignisse des Thüringer Schicksalsjahres 1993 in Erinnerung. Am 20. April diskutierte der Historiker… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat am Dienstag in einer weiteren Sitzung erstmals Mitarbeiter der Treuhand-Anstalt sowie ein Mitglied der ersten Thüringer Landesregierung angehört. Im Mittelpunkt standen Fragen zur Funktionsweise und Privatisierungspraxis der umstrittenen Behörde und ihr Verhältnis zur Bundes- und Landespolitik.… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat am 4. Oktober zum ersten Mal Sachverständige aus der Wissenschaft angehört. Der Journalist Norbert F. Pötzl, der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Lukas Mergele und die Historiker Prof. Marcus Böick und Prof. Dierk Hoffmann stellten sich den Fragen der Abgeordneten, nachdem im Juli bereits Archiv-… Weiterlesen