Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss „Treuhand“

Andreas Schubert
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Am morgigen Dienstag, 12. September, tagt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“. In der Anhörung zur Treuhandpolitik wird unter anderem Peter Arnold, Kalikartell-Experte und ehemaliger Berater des Betriebsrates des Kaliwerks Bischofferode, zu Wort kommen. Das Werk wurde einem gesamtdeutschen Kalikartell einverleibt und anschließend stillgelegt. Gegen diese Stilllegung kämpften die Beschäftigten sogar mit einem Hungerstreik. „Wir erwarten weitere Erkenntnisse über die skandalösen Abläufe rund um die Privatisierung des ehemaligen DDR-Betriebes und Einblicke in persönliche Erfahrungen mit den Entscheidungsträgern aus Landes- und Bundesregierung, aber auch mit den Vertreter:innen der Treuhandpolitik“, informiert Andreas Schubert, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss „Treuhand“.

Zudem ist Peter Stampf eingeladen, der beim ehemaligen VEB Chemiehandel Erfurt, später Chemie-Handelsgesellschaft mbH (CHG), die Liquidierung seines Betriebs als Betriebsratsvorsitzender erlebt hat. Der VEB Chemiehandel Erfurt vertrieb seit Mitte des Jahrhunderts u. a. Reifen, Lacke, Farben, Säuren und Laugen. Nach der Wende war das nun in CHG übergegangene Unternehmen von Beginn an profitabel. Dennoch wurde es zerschlagen, unter dem eigentlich taxierten Preis an eine westdeutsche Firma verkauft, die Belegschaft schrittweise bis zum Jahr 1994 entlassen und der noch bestehende Warenbestand an ein hessisches Unternehmen verschenkt. Andreas Schubert merkt an: „Am Beispiel der Privatisierung des VEB Chemiehandel Erfurt wird exemplarisch die Strategie der Treuhand bei Management-Buy-Out-Modellen, die den Belegschaften die Möglichkeit einräumen, den Betrieb zu erwerben, untersucht und beleuchtet.“

Des Weiteren werden Zeugen zu Wort kommen, die Betriebe zu Beginn der 90er Jahre übernommen haben, außerdem ein Journalist und Autor, der mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen gesprochen und diverse dubiose Vorgehensweisen von Wirtschafts- und Treuhandakteuren berichtet hat – beispielsweise über den Subventionsbetrug um das CD-Werk in Suhl-Albrechts und der Kefama Katzhütte.

Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt 9.30 Uhr. Interessierte können ohne vorherige Anmeldung teilnehmen. Die öffentliche Sitzung findet im Raum F101 statt.