Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, geht der Antrag der Regierungsfraktionen zum sozialen Wohnungsbau nicht weit genug und kommentiert diesen wie folgt: „Der nun von der Brombeere vorgelegte Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist Etikettenschwindel. Es wird sozialer Wohnungsbau versprochen, im Ergebnis bleiben lediglich ein paar Modifikationen gegenüber der bisherigen Richtlinie unter dem Strich stehen. Das ist zu wenig, um das Problem im Bereich sozialer Wohnungsbau zu lösen. Wichtig ist nun die Mittel aus dem Landeswohnungsbauvermögen aktiv einzusetzen.“ Weiterlesen

Zur Debatte um eine Bewerbung Thüringens für die Ausrichtung der „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 erklärt Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Große Sportveranstaltungen wie ‚Die Finals‘ sind eine Chance für das Sportland Thüringen: Sie bringen Menschen zusammen, rücken auch weniger bekannte Sportarten ins Rampenlicht und schaffen für Athletinnen und Athleten besondere Erlebnisse.… Weiterlesen

„Wer sexualisierte Gewalt erlebt, darf nicht länger in die Lage gebracht werden, vor Gericht auch noch das eigene Nicht-Einverständnis beweisen zu müssen. Ich freue mich darüber, dass dieser Antrag bei der Justizministerin auf offene Ohren stößt und die Beratung dazu nun im zuständigen Ausschüssen beginnen kann“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur ersten Beratung des… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag „Rückenwind für junge Menschen, die das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg erlangen möchten – Thüringenkolleg Weimar erhalten: Aufnahmestopp aufheben und Strukturen sichern“ (DRS 8/3130) hat die Brombeer-Koalition einen Alternativantrag eingereicht. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig, erklärt: „Die Thematik Thüringenkolleg Weimar bleibt im Landtag… Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, geht der Antrag der Regierungsfraktionen zum sozialen Wohnungsbau nicht weit genug und kommentiert diesen wie folgt: „Der nun von der Brombeere vorgelegte Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist Etikettenschwindel. Es wird sozialer Wohnungsbau versprochen, im Ergebnis bleiben lediglich ein paar Modifikationen gegenüber der bisherigen Richtlinie unter dem Strich stehen. Das ist zu wenig, um das Problem im Bereich sozialer Wohnungsbau zu lösen. Wichtig ist nun die Mittel aus dem Landeswohnungsbauvermögen aktiv einzusetzen.“ Weiterlesen

Zur Debatte um eine Bewerbung Thüringens für die Ausrichtung der „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 erklärt Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Große Sportveranstaltungen wie ‚Die Finals‘ sind eine Chance für das Sportland Thüringen: Sie bringen Menschen zusammen,… Weiterlesen

„Wer sexualisierte Gewalt erlebt, darf nicht länger in die Lage gebracht werden, vor Gericht auch noch das eigene Nicht-Einverständnis beweisen zu müssen. Ich freue mich darüber, dass dieser Antrag bei der Justizministerin auf offene Ohren stößt und die Beratung dazu nun im zuständigen Ausschüssen beginnen kann“, erklärt Lena… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag „Rückenwind für junge Menschen, die das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg erlangen möchten – Thüringenkolleg Weimar erhalten: Aufnahmestopp aufheben und Strukturen sichern“ (DRS 8/3130) hat die Brombeer-Koalition einen Alternativantrag eingereicht. Die bildungspolitische… Weiterlesen

„Wer in Thüringen abends, nachts oder am Wochenende in eine schwere seelische Krise gerät, darf nicht länger auf Zufall angewiesen sein“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur ersten Beratung des Antrags ihrer Fraktion für einen landesweiten psychiatrischen Krisendienst. Weiterlesen

„Der Thüringer Landtag hat sich heute mit dem Gesetzentwurf meiner Fraktion zur Errichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerde- und Ermittlungsstelle befasst und ihn in den Innenausschuss überwiesen, wo nun die weitere fachliche Beratung beginnen kann. Wir wollen Thüringen bundesweit zum Vorreiter machen und das bisherige Beschwerdemanagement aus Innenministerium und Polizei herauslösen. Stattdessen soll eine unabhängige Struktur geschaffen… Weiterlesen

„Die Zahl der Hochaltrigen steigt, binnen zwei Jahren ist die Zahl der Pflegebedürftigen gut 16 Prozent gewachsen, Personal fehlt und stationäre Eigenanteile sind inzwischen auf mehr als 3.000 Euro geklettert. Thüringen steht vor einer massiven Herausforderung, die gleichzeitig auch eine soziale Gerechtigkeitsfrage ist“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit Blick auf die… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärte heute in der Debatte zur Energiepreiskrise während der Sitzung des Thüringer Landtages: „Die Handlungsmuster der Bundesregierung in der jetzigen Situation großer Preiserhöhungen erinnern stark an die Situation Anfang 2022. Die Zeitenwende galt der Aufrüstung mit fatalen Folgen, und im Energiesektor wurde es verschlafen, sich unabhängig zu machen. Öl-,… Weiterlesen

Den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes kommentiert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes kommt zu spät und ist nicht weitreichend genug, um nötige Reformen endlich anzugehen. Strukturabbrüche wie in den 90er Jahren darf das Land nicht einfach so hinnehmen. Es… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag warnt CDU, BSW und SPD eindringlich davor, in der heute beginnenden Landtagssitzungswoche den AfD-Abgeordneten Uwe Thrum zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags zu wählen. Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Christian Schaft, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, erklären: „Dass aus Kreisen von CDU und BSW der Abgeordnete Thrum als ‚am ehesten wählbar‘ charakterisiert wird,… Weiterlesen

„Wer in Thüringen abends, nachts oder am Wochenende in eine schwere seelische Krise gerät, darf nicht länger auf Zufall angewiesen sein“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur ersten Beratung des Antrags ihrer Fraktion für einen landesweiten psychiatrischen… Weiterlesen

„Der Thüringer Landtag hat sich heute mit dem Gesetzentwurf meiner Fraktion zur Errichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerde- und Ermittlungsstelle befasst und ihn in den Innenausschuss überwiesen, wo nun die weitere fachliche Beratung beginnen kann. Wir wollen Thüringen bundesweit zum Vorreiter machen und das bisherige… Weiterlesen

„Die Zahl der Hochaltrigen steigt, binnen zwei Jahren ist die Zahl der Pflegebedürftigen gut 16 Prozent gewachsen, Personal fehlt und stationäre Eigenanteile sind inzwischen auf mehr als 3.000 Euro geklettert. Thüringen steht vor einer massiven Herausforderung, die gleichzeitig auch eine soziale Gerechtigkeitsfrage ist“, erklärt… Weiterlesen

Viele Menschen in Thüringen verspüren Druck: Das beginnt bei Kindergartengebühren und Nebenkosten und geht bis zum Erhalt des lokalen Krankenhauses oder von Arbeitsplätzen in der Region.Doch die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD agiert fantasie- und kraftlos. Das erste Jahr als Regierung hat unterm Strich keine wirkliche Entlastung für die Thüringerinnen und Thüringer gebracht. Unsere Fraktion Die Linke dagegen kümmert sich. 

Trotz vieler Widerstände haben wir dafür gesorgt, dass das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei wird, sodass Familien am Ende des Jahres pro Kind im Schnitt 1.854 Euro mehr Geld übrig haben. Für die Jahre 2026 und 2027 haben wir einen sozialen Kahlschlag im Landeshaushalt verhindert. Unser Einsatz für alle in Thüringen hat auch 70 Millionen Euro gebracht, um Arbeitsplätze zu retten. 

Entlastung statt Druck, das ist unser Ziel für die Thüringerinnen und Thüringer!

 

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