Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Medienberichten zufolge lebt in Thüringen fast jede sechste Person unterhalb der Armutsgrenze. Im Vergleich zu den anderen Bundesländern liegt Thüringen damit auf Platz neun. Und der Blick in die Vergangenheit zeigt: die Armutsquote in Thüringen ist anhaltend hoch. Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer… Weiterlesen
Durch die vermehrte Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) zeigen sich auch neue Formen digitaler Gewalt. Vor allem betroffen sind Frauen und Mädchen, stellt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, fest und fordert: „Künstliche Intelligenz hat Schattenseiten, die vor allem zu… Weiterlesen
Seit dem 1. Januar 2025 ist das neue Thüringer Ehrenamtsgesetz in Kraft. Bis heute fehlt jedoch eine Umsetzungsrichtlinie, die zentrale Voraussetzungen dafür schafft, dass Engagierte, Initiativen und Freiwilligenagenturen tatsächlich von den neuen gesetzlichen Regelungen profitieren können. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen
In Werkstätten für Menschen mit Behinderung gilt der gesetzliche Mindestlohn nicht. Eine gesetzlich verankerte Ungleichbehandlung, die aus Sicht der inklusionspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katja Maurer, ein eklatanter Verstoß gegen das Prinzip der Teilhabe ist. Gemeinsam mit der arbeits- und… Weiterlesen
Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, begrüßt die heutige Beratung im Landtag zur fünften Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes: „Mit Beginn des Kindergartenjahres ab dem 1. August 2027 wird ein weiteres beitragsfreies Kindergartenjahr eingeführt. Eltern werden so bei drei… Weiterlesen
Die Novellierung des Kindergartengesetzes, eine zentrale Initiative der Fraktion Die Linke, wird in der bevorstehenden Landtagssitzung aufgerufen. „Damit setzen wir ein zentrales Wahlversprechen um: Es kommen das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr sowie der Erhalt der Sprachförderung und ein Zentrum für frühkindliche Bildung“, erklärt Ulrike… Weiterlesen
Medienberichten zufolge wurde am Wochenende eine Frau aus Gera in einer Straßenbahn mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und angezündet. Die Frau wurde mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Bei dem Täter handelt es sich mutmaßlich um den Ehemann des Opfers. Anlässlich dieser Gewalttat äußert sich Lena Saniye… Weiterlesen
Jährlich bildet der 8. März den feministischen Kampftag, an dem weltweit auf die anhaltende strukturelle Diskriminierung gegenüber Frauen aufmerksam gemacht wird. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, fordert auf, diese Missstände endlich zu beseitigen: Weiterlesen
Dass so viele Menschen in Deutschland in Armut leben oder von Armut bedroht sind, ist ein schwerwiegendes Problem, das es dringend zu bekämpfen gilt, fordert Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete verweist dabei auf einen Antrag, den die Fraktion in die heutige Plenarsitzung… Weiterlesen
Am morgigen 8. März beginnen die Special Olympics. Bis zum 16.3. bringt das internationale Sportevent in Turin tausende Athlet:innen mit geistiger und mehrfacher Behinderung zusammen. Auch Thüringer Athlet:innen und Trainer:innen sind in der deutschen Delegation dabei. „Wir freuen uns, dass die Special Olympics 2025 in Turin endlich mehr… Weiterlesen
Frauen arbeiten häufiger in prekären Beschäftigungen, verdienen weniger als Männer und tragen den Großteil der unbezahlten Sorgearbeit. Zwei Drittel der Beschäftigten im Niedriglohnsektor sind Frauen. Viele von ihnen arbeiten unfreiwillig in Teilzeit oder stecken in Minijobs fest und das nicht, weil sie das wollen, sondern weil der Arbeitsmarkt sie… Weiterlesen
Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, kritisiert die geplante Streichung des Sprachkitaprogramms scharf: „Die Entscheidung, das erfolgreiche Sprachkitaprogramm zu streichen, ist unsozial und grenzt aus – gleichzeitig verpflichtende Sprachtests für Vorschüler einzuführen ist völlig… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
„Die nächste Hitzewelle ist keine Frage des Ob, sondern des Wann und unser Umgang mit den einhergehenden Herausforderungen ist ein Testfall für politischen Ernst“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheits- und arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. In einer Zeit, in der Sommermonate regelmäßig zur… Weiterlesen
Im Rahmen ihrer Wahlkreistour hat die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss das ContiTech-Werk in Bad Blankenburg besucht und sich mit Beschäftigten vor Ort ausgetauscht. Der zum Continental-Konzern gehörende Standort soll zum Jahresende geschlossen werden – rund 185 Arbeitsplätze sind betroffen. „Die geplante Schließung ist absolut nicht… Weiterlesen
Zur Entscheidung der Mindestlohnkommission, den gesetzlichen Mindestlohn in zwei Schritten bis Januar 2027 auf 14,60 Euro anzuheben, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dieser Beschluss ist in gewisser Weise ein fatales Signal an Millionen Menschen, die jeden Tag den Laden am Laufen… Weiterlesen
Die Junge Union fordert mehr Vorstöße zur Rentenreform, befürwortet aber Vorschläge, die vor allem die Lebensleistung der Menschen missachtet, so Katja Maurer, rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Sie führt weiter aus: „Die Verwertungslogik, die sich in diesen Vorschlägen zeigt, lehnen wir als Linksfraktion klar… Weiterlesen
Ab dem 1. November tritt der neue Hebammenhilfevertrag in Kraft, welcher unter anderem die Vergütung der freiberuflichen Hebammen regelt. Der neue Vertrag stößt auf deutliche Kritik seitens des deutschen Hebammenverbandes (DHV). Kritik, welcher sich auch die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag anschließt, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für… Weiterlesen
Der demografische Wandel stellt die Thüringer Kindergartenlandschaft vor große Herausforderungen. Mit nur 11.803 Geburten im Jahr 2024 ist der niedrigste Wert seit 1955 erreicht worden. „Einige Gemeinden und Kommunen haben bereits bitter erfahren müssen, was es heißt, wenn Kindergärten aufgrund des demografischen Wandels geschlossen werden. Für… Weiterlesen
Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Überweisung des Antrags zur Schaffung eines Azubiwerks Thüringen in den Infrastruktur-, Bildungs- sowie Sozialausschuss und erklärt: „Mit diesem Antrag wollen wir Lebens- und Ausbildungsbedingungen von Auszubildenden dauerhaft verbessern und… Weiterlesen
Hier findet Ihr Zusammenfassungen und Kurzdarstellungen unserer Schwerpunkte in den 16.-18. Sitzungen des Thüringer Landtags im Mai 2025. Es geht um die Schaffung eines Feiertages am 8. Mai. um ein Azubiwerk, um Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt, die Unterstützung der Landesregierung für den Antrag aus Bremen ein Antrag auf Prüfung… Weiterlesen