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Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.


Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.


Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.

Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion

Kindergartenmoratorium jetzt umsetzen

Ulrike Grosse-Röthig

„Wir brauchen jetzt ein Moratorium nach sächsischem Vorbild für den Erhalt der Kindergärten in Thüringen. Ein solches Moratorium haben wir als Linksfraktion bereits im Juni dieses Jahres gefordert. Die Landesregierung muss handeln – bevor die Türen schließen“, erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen

„Wenn Ministerpräsident Voigt Kindern und Jugendlichen pauschal Social Media verbieten will, betreibt er ein kurzsichtiges Ablenkungsmanöver. Statt Debatten über Verbote zu führen, sollte endlich anerkannt werden, dass Kinder das Recht haben, selbst gehört zu werden und ihre digitalen Räume aktiv mitzugestalten“, erklärt Ulrike Grosse-Röthig,… Weiterlesen

„Links wirkt. Zu dieser Erkenntnis scheint auch die ‚Brombeer-Regierung‘ und die sie tragenden Fraktionen in Thüringen gekommen zu sein, wenn es darum geht, parlamentarische Initiativen als vermeintlich eigene einzubringen“, stellt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellung und Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag… Weiterlesen

„Eine starre Quote von 33 Prozent klingt nach einer vermeintlich einfachen Lösung für fraglos vor Ort bestehende Problemlagen, greift aber zu kurz. Integration gelingt nicht durch willkürlich gezogene Quoten, sondern durch gezielte Förderung von Kindern sowie ausreichend Personal und Ressourcen in den Bildungseinrichtungen. Wer Kinder mit… Weiterlesen

Das Thüringer Landesprogramm „AGATHE - älter werden in Gemeinschaft“ ist ein nachweislicher Erfolg. Angesichts dieses wichtigen Bausteins in der Förderlandschaft des Freistaates Thüringen fordert Katja Maurer, Sprecherin für Sozial- und Senior*innenpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, das Landesprogramm langfristig sicherzustellen:… Weiterlesen

Zu den Plänen von Bildungsminister Tischner, die Verantwortung für ein flächendeckendes Netz an Kindergärten auf die Gemeinden und die Träger abschieben zu wollen, äußert sich Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Das Grundrecht auf Bildung darf nicht vom Wohnort abhängen. Unsere Kindergärten als Bildungs- und… Weiterlesen

Viele Kinder freuen sich auf Ferien, Sonne und Badespaß. Doch für manche Familien ist selbst der Eintritt ins Freibad eine finanzielle Hürde. Gerade in der Ferienzeit wird deutlich, dass nicht jede Familie ihren Kindern die Freizeitaktivitäten gleichermaßen ermöglichen kann. Katja Maurer, familienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung haben die Mitglieder des Thüringer Landtages eine Initiative der Fraktion Die Linke zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt behandelt und in zuständige Fachausschüsse überwiesen. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellung, begrüßt diesen Schritt: „Die Überweisung unseres Antrags in einzelne Fachausschüsse… Weiterlesen

Die Umsetzung des Chancengleichheitsfördergesetzes kommt laut aktuellem Pressebericht nur schleppend voran. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, nimmt dies als Anlass, nochmals auf die ohnehin mangelnden Maßnahmen im Bereich Gewaltschutz sowie eine Linke-Initiative zur… Weiterlesen

Im bevorstehenden Plenum ruft die Linksfraktion dazu auf, sich im Zuge des Pride Month im Juni und der Vielzahl an Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Days mit mehr Offenheit, Toleranz und Vielfalt in Thüringen auseinanderzusetzen. Katja Maurer, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag macht auf die… Weiterlesen

„Es gibt keine neutralen Räume, wenn es um den Schutz von Kindern und Jugendlichen geht. Entweder wir schaffen Strukturen, in denen sie sicher sind oder wir lassen es. Dazwischen liegt nichts“, erklärt Linda Stark, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich des heutigen Aktionstags Kinderschutz… Weiterlesen

Jährlich findet am 15. Juni der Internationale Tag gegen die Misshandlung und Diskriminierung von älteren Menschen statt. Katja Maurer, sozial- und senior:innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, macht auf die Altersdiskriminierung von älteren Menschen aufmerksam: Weiterlesen


 

Arbeit und Gewerkschaft

Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zum gestrigen Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt im Streit zwischen Ver.di und dem Sophien- und Hufeland Klinikum in Weimar: „Wenn das Gericht der Diakonie Mitteldeutschland Recht gibt und Gewerkschaften faktisch zu Statisten… Weiterlesen

Die heutige Ablehnung für einen Antrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, der breitgestaffelte Maßnahmen für mehr Geschlechtergerechtigkeit am Thüringer Arbeitsmarkt fordert, ist das Ergebnis einer Taktik des Hinhaltens und Hinauszögerns der Koalitionsfraktionen und einem Mangel an Willen für mehr Gerechtigkeit. Lena Saniye Güngör,… Weiterlesen

„Menschenwürdige Arbeit ist kein Bonus, sie ist ein Grundrecht und Demokratie, die etwas taugt, muss es durchsetzen: mit Tarifbindung, Mitbestimmung, wirksamen Kontrollen und existenzsichernden Löhnen“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich des heutigen Welttags für… Weiterlesen

Schaft: Haushaltsentwurf nicht zustimmungsfähig

Christian Schaft

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußert sich zum vorgelegten Entwurf für einen Landeshaushalt für 2026/2027: „Wir messen den Landeshaushalt an unseren Prämissen: Bildung beitragsfrei, Wohnen und Energie bezahlbar sowie Gesundheit und Mobilität erreichbar. Wir wollen Entlastung statt Druck. Doch dem wird… Weiterlesen

Aktuelle Stunde zur Rettung von Arbeitsplätzen

Christian Schaft

Zur anstehenden Plenarsitzung des Thüringer Landtages hat die Fraktion Die Linke eine Aktuelle Stunde mit dem Titel: „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte in Thüringen retten!“ eingereicht. Der Fraktionsvorsitzende, Christian Schaft, erklärt dazu: „In Thüringen wächst die Sorge um Arbeitsplätze. Gemeinsam mit der IG… Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken hat auf Initiative der Vorsitzenden der Landtagsfraktionen aus Thüringen und Sachsen auf ihrer Tagung am Wochenende in Erfurt eine Deklaration mit Forderungen zum Stopp der drohenden Deindustrialisierung (siehe Anhang) verabschiedet. Dazu erklärt Christian Schaft als Fraktionsvorsitzender der Linken im… Weiterlesen

Nach Schätzungen der IG Metall sind allein in der Automobilzulieferindustrie in Thüringen derzeit rund 10.000 Arbeitsplätze akut gefährdet. Der Druck auf Beschäftigte nimmt spürbar zu und damit die Sorge um die Zukunft. Gemeinsam mit Gewerkschaften, Wissenschaft und Beschäftigten haben wir konkrete Vorschläge für ein wirksames Maßnahmenpaket… Weiterlesen

Nach Schätzungen der IG Metall sind allein in der Automobilzulieferindustrie in Thüringen derzeit rund 10.000 Arbeitsplätze akut gefährdet. Der Druck auf Beschäftigte nimmt spürbar zu und damit die Sorge um die Zukunft. Weiterlesen


 

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