Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Anlässlich der Aktuellen Stunde während der Plenarsitzung am Mittwoch zur Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Deutschland, die durch die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eingereicht wurde, sagt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin: „Seit 150 Jahren stehen im deutschen… Weiterlesen
Eine aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit zum Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung zeigt, dass bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien die Förderleistungen nicht ankommen. Die Beantragung der Leistung ist mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden und stellt für viele Familien eine… Weiterlesen
Der Internationale Kindertag am heutigen 1. Juni macht auf die besonderen Bedürfnisse und Rechte von Kindern aufmerksam und rückt kinderpolitische Themen in den Fokus. „Erwachsene sollten das von Kindern während der Corona-Pandemie Geleistete wertschätzen. Kinder und Jugendliche gehören zu den Heldinnen und Helden der Krise“, erklärt die… Weiterlesen
Anlässlich des Kindertags am 1. Juni fordert Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE: „Kinder brauchen nicht nur den wirksamen Schutz ihrer Entwicklung und die umfassende Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse und Belange, Kinder brauchen auch eigene Rechte und die Möglichkeit der altersgerechten Mitbestimmung und… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages der Frauengesundheit am 28. Mai erklärt Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Internationale Tag der Frauengesundheit ist ein zu wenig beachteter Aktionstag, denn noch immer ist unser Gesundheitssystem von einem männlichen Blick… Weiterlesen
„Bei der Bearbeitung der Pandemiefolgen im frühkindlichen Bereich ist vor allem die Sprachförderung ein wichtiger Punkt“, betont Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Deshalb freuen wir uns, dass im Rahmen der Mittel zur Pandemiebewältigung, die der Bund zur Verfügung stellt, entschieden… Weiterlesen
Heute, am 23. Mai, wäre die Sozialistin, Pädagogin und Publizistin Käte Duncker 150 Jahre alt geworden. Dazu findet an ihrem Grab auf dem Friedhof in Friedrichroda eine Gedenkveranstaltung statt – nur wenige Schritte vom Mahnmal für die Opfer des Faschismus entfernt. DIE LINKE. Fraktion hält die Erinnerung an eine der ersten weiblichen Abgeordneten… Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Umsetzung der Novellierung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (DS 7/3262) erklärt Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Novellierung des Gesetzes, die von Rot-Rot-Grün im Oktober 2019… Weiterlesen
„Aufgrund der individuellen sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität soll niemand mit Angst vor Diskriminierung leben. Jeder Form von Diskriminierung gegen Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans*-, inter*- und queere Personen (LSBTIQ) muss entgegengewirkt werden“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen
Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt die familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Cordula Eger: „Die Pandemie beeinträchtigt die gesamte Gesellschaft, besonders aber die Familien. Die Herausforderungen bestehen seit Monaten: Umstrukturierung der Familienzeit und familiärer Aufgaben, Bewältigung des Homeschooling,… Weiterlesen
Heute vor zehn Jahren verabschiedete der Europarat die Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – kurz: Istanbul-Konvention. In Deutschland trat der völkerrechtliche Vertrag, welcher die unterzeichnenden Staaten zur Umsetzung verpflichtet, im Februar 2018 in Kraft. Dazu erklärt Karola Stange,… Weiterlesen
„Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen kostenfrei und ohne Beantragung an Genesene die Nachweise für eine überstandene Infektion zur Verfügung stellen. Das ist unbedingt wichtig, schließlich darf nicht der Geldbeutel oder eine bürokratische Beantragung darüber entscheiden, ob Genesene ihren Nachweis erhalten“, betont Karola Stange,… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Anlässlich der Diskussion zu Änderungen an der Thüringer Verordnung über die Sondermaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie im heutigen Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung äußern sich die zuständigen Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Karola Stange, Cordula Eger, Ralf Plötner und Lena Saniye Güngör: „Im Ausschuss… Weiterlesen
„Verstöße gegen das Arbeitsrecht und bei der Auszahlung der Löhne, insbesondere in der Logistikbranche, sind durch die Belastungen der Corona-Pandemie wieder deutlich in den Vordergrund gerückt. Gemeinsam mit den Beschäftigten wollen wir für bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne kämpfen. In diesen Branchen arbeiten Menschen mit Flucht- und… Weiterlesen
„Wir unterstützen die Forderungen der Asklepios-Beschäftigten aus Seesen für die Rücknahme der bereits ausgesprochenen Kündigungen und stehen solidarisch an der Seite der streikenden Mitarbeiter*innen. Es kann nicht sein, dass reine Renditeentscheidungen die Geschäftsleitung der Asklepios-Kliniken lenken, denn im Krankheitsfall sind wir alle auf… Weiterlesen
„Gemeinsam mit Beschäftigten werden wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklären Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Martina Renner, Erfurter… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Warnstreiks der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr äußerst sich Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Forderung der Gewerkschaft ver.di für die 87.000 Beschäftigten im Bundesgebiet einen Rahmentarifvertrag abzuschließen, wird von mir und meiner… Weiterlesen
»Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und unterstützen ihre Forderungen in der aktuellen Tarifrunde. Gerade die Corona-Krise hat noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie wichtig ein gut ausgebauter öffentlicher Dienst ist. Vom öffentlichen Nahverkehr und der Entsorgung über die Verwaltung, vom Gesundheitswesen bis zur… Weiterlesen
Zu Plänen des Automobilzulieferers Continental, das Werk in Mühlhausen bis Ende 2022 zu schließen, und zu den Protesten der Beschäftigten erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten in Mühlhausen. Die Schließung des Werkes muss wieder… Weiterlesen
„Die Unterbesetzung im Bereich der Beratung und Kontrolle des Arbeitsschutzes ist dauerhaft und besonders aktuell in pandemischen Zeiten nicht haltbar. Es muss dringend für einen Personalaufbau gesorgt werden“, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Beantwortung… Weiterlesen