Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Seit rund 30 Jahren warten die in der DDR geschiedenen Frauen auf eine faire Rentenlösung. Der Verein der DDR geschiedenen Frauen hat schon mehrfach darauf hingewiesen, dass viel zu viele Betroffene nach so langer Zeit eine Lösung des Problems leider gar nicht mehr erleben werden. Auch deshalb drängt die Zeit. Statt einer symbolischen Anerkennung… Weiterlesen
„Ich bin dankbar, dass das Landesprogramm AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ der Thüringer Landesregierung bereits in acht Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt wird. Mit dem Programm kann der Einsamkeit und Vereinsamung älterer Menschen und damit verbunden auch ernsthafter gesundheitlicher… Weiterlesen
„Bei der Impfstoffverteilung zeigt sich ein starkes Gefälle zwischen dem globalen Norden und dem globalen Süden. Besonders auffällig ist die große Kluft zwischen dem afrikanischen Kontinent und dem Rest der Welt. Die Bundesregierung muss sich endlich dafür einsetzen, den Impfstoff für eine Corona-Schutzimpfung global gerecht zu verteilen“, erklären… Weiterlesen
Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der… Weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung des Paritätischen Armutsberichts erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Befunde des Paritätischen Armutsberichts 2021, welcher sich mit Armut in Zeiten der Pandemie 2020 beschäftigt, verdeutlichen, wie sich Armutslagen verschärfen: Die Armutsquote von Frauen… Weiterlesen
Anlässlich der Ergebnisse der Bertelsmann-Studie erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Seit Langem ist bekannt, dass Erwerbstätige durch Minijobs und Niedriglöhnen ihre Existenz nicht ausreichend und langfristig absichern können. Dies betrifft vor allem Frauen mit… Weiterlesen
Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen… Weiterlesen
„Die Rentenpläne der neuen Ampelkoalition, wie sie Bundeskanzler Scholz heute auch in seiner Regierungserklärung angesprochen hat, tragen deutlich neoliberale Züge und damit vor allem die Handschrift der FDP. DIE LINKE - und damit auch die LINKE-Fraktion in Thüringen - setzt sich im Gegensatz dazu für ein sozial gerechtes und nachhaltiges, damit… Weiterlesen
Zur Anhörung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zum Thema Gesundheit und Wohlbefinden von Senior:innen, Menschen mit Pflegebedarf oder mit Behinderung sowie pflegenden Angehörigen während der Corona-Pandemie erklären Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion DIE LINKE und Ralf Plötner, Sprecher für… Weiterlesen
Die Beschaffung von Tests, egal für wen, stellt in der aktuellen Zeit eine große Herausforderung dar. Insbesondere aber dann, wenn jeder Kita-Träger für seine Kinder und Mitarbeitende die Testungen im Alleingang beschaffen muss. Es geht im Freistaat immerhin um ca. 66 Tausend Kinder im Alter zwischen drei Jahren und Schuleintritt sowie um über… Weiterlesen
„Hat der Landkreis Greiz oder Frau Landrätin Schweinsburg 700.000 Euro zu verschenken? Fakt ist jedenfalls: Wenn der Landkreis Greiz die Mittel für Familienförderung nicht selbst aufbringen kann, stehen für die entsprechenden Projekte 700.000 weniger zur Verfügung – zum Schaden der Familien wie auch der familienunterstützenden Initiativen und… Weiterlesen
„Die Schwachstellen in der Inklusion von Menschen mit Behinderung in Thüringen, die der Monitor aufzeigt, sind nicht neu. So wurden die Befragten erneut darum gebeten, Wortassoziationen zu Menschen mit Behinderung vorzunehmen. Dabei hat sich der Anteil derer, die „Respekt“ assoziieren, im Gegensatz zu 2020 erhöht und liegt nun auf Platz 1 der… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Lena Saniye Güngör und Ralf Plötner erklären für die Linksfraktion ihre Solidarität mit den Beschäftigten am UKJ: „Die Forderungen und Argumente der Beschäftigten in der Tarifauseinandersetzung sind voll und ganz nachvollziehbar. Die Pandemie hat uns allen gezeigt, wer unsere Gesellschaft am Leben erhält – die Beschäftigten haben ein Recht auf… Weiterlesen
Anlässlich der Positionierung des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann erläutert Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Ich begrüße die konkreten Vorschläge nach mehr Infektionsschutz, um Beschäftigte besser zu schützen. Die 3G-Regel am Arbeitsplatz, verbunden mit kostenlosen Tests… Weiterlesen
Im Rahmen der heutigen Demo zu Opel-Eisenach und des FairWandel-Aktionstags der IG-Metall macht Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, deutlich: „Die Entwicklungen des Opel-Werks in Eisenach bereitet uns große Sorgen und zeigen die Auswirkungen kurzfristigen Renditedenkens. Jahrelang wurden Dividenden… Weiterlesen
Anlässlich der angemeldeten Aktuellen Stunde zu „Tarifflucht in Thüringen bekämpfen und ‚Gute Arbeit‘ weiterhin stärken“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse der WSI-Studie zeigen, dass weiterhin dringend Handlungsbedarf bei der Stärkung der… Weiterlesen
„Die Arbeitsbedingungen im System „Amazon Logistics“ müssen dringend verbessert und Paketbot:innen wirksam gegen Ausbeutung geschützt werden“, fordert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag anlässlich der Vorstellung der Publikation „Amazons letzte Meile“ der… Weiterlesen
Zur neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes, die ab heute gilt, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Ziel muss es sein, die Infektionsrate gesamtgesellschaftlich und damit auch in der Arbeitswelt möglichst niedrig zu halten. Die neue Arbeitsschutzverordnung… Weiterlesen
Heute wurde durch das WSI (Wirtschaft- und Sozialwissenschaftliche Institut der Hans-Böckler-Stiftung) eine Studie zu „Tarifverträge und Tarifflucht in Thüringen“ vorgestellt, die aufzeigt, dass nur noch 44 Prozent der Beschäftigten in Thüringen durch einen Tarifvertrag geschützt werden. „Thüringen wird sein Image als Niedriglohnland nicht los!… Weiterlesen
Die heutigen Kundgebungen für bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege und eine Umstrukturierung des Gesundheitswesens unterstützen Gesundheitssprecher Ralf Plötner und Arbeitsmarktsprecherin Lena Saniye Güngör der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Plötner führt aus: „Die Mängel und Risse des Gesundheitssystems und in der Pflege sind in der… Weiterlesen