Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Zur heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts über den Sofortzuschlag von 20 Euro für Kinder und Jugendliche in Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Anstatt 100 Milliarden für die Rüstung auszugeben, sollte die Ampel-Koalition im Bund endlich handeln, um… Weiterlesen
Thema der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag während der morgigen Plenarsitzung ist die Integration von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine in Thüringer Bildungseinrichtungen. „Wir wollen die Herausforderungen in den Blickpunkt rücken, vor denen jetzt die Kindergärten und Schulen in Thüringen stehen“, so Torsten Wolf,… Weiterlesen
Karola Stange, gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts über den Gesetzesentwurf zur ersatzlosen Streichung des § 219a StGB: „Ich freue mich sehr, dass der jahrelange Kampf der vielen Frauenverbände endlich die längst verdienten Früchte getragen hat und… Weiterlesen
Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt zum Internationalen Frauentag: „Nach 111 Jahren Weltfrauentag wurde vieles erreicht, dennoch gibt es in allen gesellschaftlichen Bereichen viel zu tun. Frauen sind immer noch schlechter bezahlt und häufiger in prekärer Beschäftigung als Männer. Frauen… Weiterlesen
Die heute im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport erörterte Covid-19-Teststrategie in Kindergärten und Schulen veranlasst Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sich für die Aufhebung der Vorschrift der festen Gruppen an den Thüringer Kindergärten auszusprechen. Der Abgeordnete stellt… Weiterlesen
Karola Stange, gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt zum Internationalen Tag für die Rechte von Sexarbeitenden am 3. März: „In Thüringen sind etwa 470 Sexarbeiter:innen unterschiedlichster Nationalität als selbstständig gemeldet, doch diese Anzahl bildet nur einen Bruchteil der tatsächlich tätigen… Weiterlesen
Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, zum Equal Care Day am 1. März: „Noch immer wird sowohl die bezahlte als auch unbezahlte Sorgearbeit zum Großteil von Frauen geleistet und erfährt in der Gesellschaft kaum Wertschätzung. Ganz im Gegenteil: Selbst bezahlte Sorgearbeit ist überwiegend mit geringem… Weiterlesen
Die Inflation ist zurück. Um durchschnittlich 5,1 Prozent sind die Verbraucherpreise im Euroraum im letzten Jahr gestiegen, in Deutschland waren es 4,9 Prozent. Wichtigste Preistreiber sind dabei ausgerechnet die Dinge, deren Verbrauch man kaum vermeiden und nur schwer reduzieren kann: Benzin, Strom, Gas, Heizöl. Hier lag die Teuerungsrate 2021 bei… Weiterlesen
Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Ralf Plötner, gesundheitspolitische Sprecher, zu den geplanten Corona-Regeln ab 1. März: „Wir begrüßen das planmäßige Auslaufen der epidemischen Lage zum 24. Februar und schließen uns damit dem Expertenrat an. Mit dem Ende der epidemischen Lage liegt vielen Maßnahmen, die in dem… Weiterlesen
Karola Stange, gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar: „Auch mit Blick auf den Welttag der sozialen Gerechtigkeit appelliere ich eindringlich dafür, dass sozialer Ungerechtigkeit entschlossen entgegengetreten wird. Es ist nicht hinnehmbar, dass… Weiterlesen
Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Beschäftigungssituation von Menschen mit Schwerbehinderungen in Thüringen kommentiert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zeigt, dass mehr als die Hälfte der… Weiterlesen
Zum Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Ich möchte mich bei allen Mitarbeiter:innen und vor allem auch ehrenamtlichen Helfer:innen der Hospizarbeit in Thüringen herzlich dafür bedanken, dass sie durch ihre… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, kommentiert den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro: „Der Mindestlohn hätte schon längst angehoben werden müssen. Es gilt zu beachten, dass auch ein Mindestlohn von 12 Euro nicht ausreichend Schutz… Weiterlesen
Die Arbeits- und Fachkräftegewinnung war das Schwerpunktthema der heutigen Sitzung der Linksfraktion im Landtag. Dazu diskutierten die Abgeordneten mit Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter Arbeit und Qualifizierung im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familien, sowie mit Tobias Huth, Abteilungsleiter Bildung und… Weiterlesen
„Unterstützung und Solidarität mit den Beschäftigten bei dem Produktions- und Handelsunternehmen für Milchprodukte Fude und Serrahn sind das Gebot der Stunde. Der Warnstreik zeigt, dass sich die Betroffenen nicht einschüchtern lassen und gegen die ungerechte Behandlung vorgehen. Gemeinsam mit der NGG unterstützen wir als Fraktion DIE LINKE die… Weiterlesen
„Trotz Corona-Pandemie herrscht in Thüringer Unternehmen weitgehend eine positive Wirtschaftsstimmung“, freuen sich Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher und Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag anlässlich der Jahresumfrage des Verbandes der Wirtschaft… Weiterlesen
Zur gestrigen Vorstellung des Thüringer Arbeitsmarktberichtes 2021 durch Arbeitsministerin Heike Werner äußert sich Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag wie folgt: „Mit einer Arbeitslosenquote von 4,9 Prozent liegt Thüringen im Bundesvergleich als bestes ostdeutsches Bundesland… Weiterlesen
Am 19. Januar 1972 trat die Neufassung des Betriebsverfassungsgesetzes in der Bundesrepublik in Kraft. „Dies war eine deutliche Stärkung der Rechte von Arbeitnehmenden in Deutschland“, so Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. „Dennoch brauche es dringend eine mutige Reform, um… Weiterlesen
„Aktuelle Vorhaben, die Arbeitszeit für Beschäftigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur zu erhöhen, so wie aktuell die Landesregierung Niedersachsen mit der Erwägung einer 60-Stunden-Woche vorbereitet, sind völlig realitätsfern. Schon jetzt arbeiten die Beschäftigten am Rande der Belastung und über diese hinaus, sie stehen auch im dritten… Weiterlesen
Die Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, welche Daten der Bundesagentur für Arbeit für den unteren Entgeltbereich ausgewertet hat, zeigt deutlich die Richtigkeit von Forderungen der Gewerkschaften für höhere Löhne und dem politischen Ziel der LINKEN, die Tarifbindung im Land zu erhöhen. Weiterlesen