Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Am Weltkindertag, dem 20. September, rufen UNICEF und das Deutsche Kinderhilfswerk dazu auf, die Rechte von Kindern in den Blick zu nehmen und für die Interessen von Kindern einzutreten. Seit 2019 ist der Weltkindertag in Thüringen gesetzlicher Feiertag. „Diese Entscheidung von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstreicht unser Anliegen,… Weiterlesen
Zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie für jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion wurde ein Härtefallfonds eingerichtet. Die Auszahlung der Mittel hat über die „Stiftung Härtefallfonds“ bereits begonnen. Hierzu erklärt Karola Stange,… Weiterlesen
Am morgigen Freitag, 8. September, veranstaltet die Thüringer Ehrenamtsstiftung den Thüringer Engagement-Tag. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und soziapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt mit Blick auf die Bedeutung von ehrenamtlichem Engagement: „Unsere Gesellschaft braucht das… Weiterlesen
Laut einem Bericht des MDR Thüringen verzögert sich die Umsetzung der neuen Verordnung zur Nachbarschaftshilfe, da die für die Ausübung der Nachbarschaftshilfe vorgeschriebenen Pflegekurse bisher nicht angeboten werden. Dadurch können die Nachbarschaftshelfer:innen ihre Tätigkeit nicht aufnehmen, da der Besuch eines Pflegekurses eine zwingende… Weiterlesen
In Reaktion auf die Forderung des Nordhäuser Landrats Matthias Jendricke, mit Sanktionen beim Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete Arbeitsanreize schaffen zu müssen, findet Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutliche Worte: Weiterlesen
Kinderarmut ist ein drängendes gesellschaftliches Problem. Wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht, ist fast jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut betroffen. Bei den jungen Erwachsenen unter 25 Jahren ist es fast jede:r Vierte. Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag,… Weiterlesen
Laut einer Bundesländer-Analyse der Deutschen Rentenversicherung ist die Durchschnittsrente in Thüringen die geringste im Vergleich zu den anderen Bundesländern. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind alarmierend und haben ihre… Weiterlesen
Auch in diesem Jahr wird der Erholungsurlaub von Familien mit niedrigem Einkommen sowie von Familien in belasteten Lebenssituationen durch ein Landesprogramm unterstützt. „Die letzten Jahre waren herausfordernd und belastend für viele Familien. Die Landesförderung soll dazu beitragen, gemeinsame Zeit mit der Familie wahrnehmen und die… Weiterlesen
Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Plenarsitzung eine Gesetzesinitiative für einen flächendeckenden Ausbau der Frauenhäuser und Schutzwohnungen im Freistaat eingebracht. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Beschlusses des Thüringer Landtags zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erfreut: „Ich bin froh, dass wir durch den von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfolgreich… Weiterlesen
Mit Blick auf die immer noch ausstehende Einigung über die Kindergrundsicherung und die alarmierenden Zahlen des aktuellen Kinderreports erklärt Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir halten die Entwicklung für höchst problematisch. Der heute veröffentlichte Kinderreport 2023 mit dem… Weiterlesen
Mit der Neufassung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz soll das Vorhalten von Frauenhäusern und Schutzwohnungen Landesaufgabe werden. Im Freistaat fehlt bisher eine rechtliche Grundlage, die die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte dazu verpflichtet. Auch welche Ausstattung und welche Leistungen eine solche Einrichtung zwingend… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Heute hat die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsbetriebe in Jena zu einem Warnstreik aufgerufen. Die dritte Verhandlungsrunde am 13. Februar wurde ohne Ergebnis abgeschlossen. Unter anderem fordert die Gewerkschaft für die Thüringer Beschäftigten 650 Euro mehr Gehalt pro Monat verbunden mit der Möglichkeit, die… Weiterlesen
„Ich freue mich sehr, dass der erneute Streikaufruf der Beschäftigten des Hufeland Klinikums am Ende zu einer Einigung über den Inflationsausgleich von insgesamt 2700 Euro pro Mitarbeitenden geführt hat. Das zeigt, dass der Druck der Beschäftigten, die Entschlossenheit im Arbeitskampf und der Warnstreit Ende Januar zum Erfolg geführt haben und die… Weiterlesen
Laut aktuellen Berichten steigt die Anzahl der erwerbstätigen Rentner immer weiter an: Bundesweit erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten im Alter von 63 bis 67 Jahren von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im Jahr 2023. In Thüringen arbeiteten Mitte 2022 30.400 Rentnerinnen… Weiterlesen
Zum bundesweiten Streiktag von medizinischen Fachangestellten, ohne die eine Arztpraxis nicht funktionieren würde, erklärt der Abgeordnete der Fraktion Die Linke und Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Es brodelt schon länger bei den Beschäftigten in den Praxen. Die Arzthelferinnen und -helfer erfüllen wichtigen Aufgaben und… Weiterlesen
Anlässlich des Streiks im öffentlichen Nahverkehr für bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit diesem Warnstreik reagieren die Beschäftigten auf die fehlende Bereitschaft der Arbeitgeber, das Einkommen der Beschäftigten, die… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Warnstreiks am kommunalen Hufeland-Klinikum in Mühlhausen und Bad Langensalza, zu der die Gewerkschaft ver.di aufgerufen hat, und mit Blick auf den angekündigten Warnstreik im Thüringer ÖPNV erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die… Weiterlesen
Mit Blick auf Äußerungen der CDU-Fraktion zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten in Thüringen erklärt Andreas Schubert, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die CDU sollte einen genaueren Blick auf die aktuelle Statistik werfen, bevor sie zum Rundumschlag gegen die Regierung unter Bodo Ramelow ausholt. Kein ostdeutsches… Weiterlesen
Am morgigen Dienstag, 5. Dezember 2023, tagt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“. Neben Sachverständigen zur sozioökomischen und arbeitsmarktpolitischen Situation Thüringens in den 1990er Jahren wird Rita Süssmuth, ehemalige Bundestagspräsidentin, vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. „Wir wollen herausfinden, ob Frau Süssmuth dem… Weiterlesen