Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Zur Veröffentlichung des aktuellen Thüringer Landesfamilienförderplans erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem aktuellen Landesfamilienförderplan, der in enger Zusammenarbeit mit dem Landesfamilienrat erstellt wurde, liegt nun ein umfassendes Maßnahmenpaket für die Förderung… Weiterlesen
Zur Veröffentlichung der abschließenden Fassung des „Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024“ der Bundesregierung, welches auch die Verschärfung der Sanktionen im Rahmen des Bürgergeldes umfasst, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Ende Januar läuft die Antragsfrist für die Einmalzahlung aus dem Fonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung aus. Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag ist Bedürftigkeit - das heißt Renten in der Nähe der Grundsicherung. Dazu erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Mit Beschluss des Thüringer Haushalts für das kommende Jahr ist der Weg für die weitere Finanzierung des Landesprogramms „AGATHE“ freigemacht. „Das freut mich sehr, denn so kann auch im neuen Jahr das Thüringer Vorzeige-Landesprogramm mit 3.8 Mio. Euro verstetigt werden“, sagt Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen
Auch im Haushalt 2024 von DIE LINKE, SPD und Grünen sind die Thüringer Arbeitsmarktprogramme angemessen ausgestattet: So sind insgesamt 13 Millionen Euro Förderung für das Landesprogramm „Arbeit für Thüringen“, die Richtlinie zur Gewinnung von Auszubildenden aus Drittstaaten für eine qualifizierte, berufliche Ausbildung zur Pflegefachkraft (PARL),… Weiterlesen
Anlässlich des Beschlusses zum Landeshaushalt 2024 äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Sicherstellung der örtlichen Familienförderung in Thüringen: „Ich bin froh, dass wir das Landesprogramm »Solidarisches Zusammenleben der Generationen« (kurz: LSZ), also die lokalen… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Thüringer Inklusionsmonitors 2023 erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der diesjährige Monitor beleuchtete die Meinung über Inklusion in den Kommunen des Freistaates: Wie wird u.a. Barrierefreiheit und… Weiterlesen
Die durch die Ampelkoalition angekündigten Kürzungen im Haushalt 2024 kritisiert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Einigung der Ampel für den Bundeshaushalt 2024 ist mit unverschämten sozialen Einschnitten verbunden: Die Strompreise steigen,… Weiterlesen
Anlässlich des Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich bedanke mich bei all den Menschen, die sich tatkräftig ehrenamtlich engagieren. Sie sind eine zentrale Säule für den sozialen Zusammenhalt und die… Weiterlesen
Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Noch immer werden Menschen mit HIV benachteiligt und ausgegrenzt. Daher ist es wichtig, Vorurteile abzubauen und Ausgrenzung zu begegnen. Unter dem diesjährigen… Weiterlesen
„Die Studie stellt heraus, dass es im Westen an Betreuungsplätzen fehlt und im Osten an Erzieherinnen und Erziehern. Dem Aufruf der Studie, jetzt entschlossen zu handeln, können wir nur zustimmen. Thüringen wird bei der Betreuungsdauer von zehn Stunden täglich bleiben, hier sind wir ganz vorn in Deutschland. Bei der Zahl der Erzieher:innen pro… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Stellungnahme des Bundesrates zur Einführung einer Kindergrundsicherung äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es, dass im Bundesrat heute eine erste Stellungnahme zur Kindergrundsicherung abgegeben worden und ein weiterer wichtiger Schritt in… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Heute wurde die Transformations- und Technologieberatungsstelle (TTBS) im Dompalais in Erfurt eröffnet. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, betont dies als wichtigen Schritt zu einer aktiven Mitbestimmungspolitik in den Thüringer Betrieben: „Mit der Eröffnung der… Weiterlesen
An der Arbeitszeitbefragung des öffentlichen Dienstes, die von der Gewerkschaft ver.di vorgestellt wurde, nahmen bundesweit 285.000 Beschäftigte teil. Zu den Ergebnissen äußert sich die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Die Arbeitszeitbefragung hat deutlich gezeigt:… Weiterlesen
In Thüringen wurde der erste repräsentative Tarifvertrag veröffentlicht, der nun im Thüringer Vergabegesetz die zukünftigen Bedingungen für staatliche Aufträge im Baugewerbe regelt. Damit ist erstmalig ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag von den Tarifpartnern in Thüringen unterzeichnet worden, was bedeutet, dass dieser Vertrag in jedem… Weiterlesen
Zum diesjährigen 1. Mai äußern sich der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, und Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, zu der Bedeutung dieses Tages: „Der 1. Mai wird seit mehr als 130 Jahren als Tag der Arbeiterbewegung begangen. Er wurde durch eine organisierte… Weiterlesen
Gestern lud Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion und Abgeordnete im UA Treuhand, zur Diskussion über die Treuhandanstalt und die Rolle von Gewerkschaften in der Transformationszeit zu Beginn der 1990er Jahre ein. Weiterlesen
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute gemeldet, dass die Arbeitslosigkeit in Thüringen weiter gesunken ist. So waren 69.200 Arbeitslose gemeldet, das ist ein Rückgang zum Vormonat von 1.400 Personen. Die Arbeitslosenquote liegt damit bei 6,3 Prozent und noch unterhalb der Quote von Bundesländern wie Hamburg, Bremen, Berlin, Nordrhein-Westfalen,… Weiterlesen
Zum diesjährigen Workers Memorial Day unter dem Motto „The Climate Crisis and Workers’ Health“ äußert sich die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Die Folgen des Klimawandels sind tagtäglich und überall spürbar. Die Hitzetage in Thüringen nehmen jedes Jahr zu. Bereits… Weiterlesen
Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hat heute in einem Interview erklärt, dass die Arbeitsproduktivität in den Unternehmen sinke. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet diese Aussage ein: „Dass die Produktivität in Unternehmen sinkt,… Weiterlesen