Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Vor der heutigen Übergabe des Tätigkeitsberichtes des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Menschen mit Behinderung und Inklusion der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Erstellung des Tätigkeitsberichts ist eine herausfordernde, aber wichtige… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat für die morgige Sitzung des Landtags eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Thüringen muss ein klares Zeichen für Selbstbestimmung setzen: Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren“ beantragt. Dazu erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion Die… Weiterlesen
„Aktuell findet im Landtag das letzte gemeinsame Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen in dieser Legislatur statt. Ich möchte dem Bündnis für sein Engagement für Menschen mit Behinderung in Thüringen über all die Jahre hinweg danken“, so Karola Stange, stellvertretende… Weiterlesen
Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke… Weiterlesen
Heute wurde das von der Bundesregierung beauftragte Gutachten zu einer möglichen Streichung des Paragrafen 218 im Strafgesetzbuch vorgestellt. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt dazu: Weiterlesen
Heute am frühen Nachmittag wird im Bundestag abschließend über den Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes beraten. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt. Weiterlesen
Anlässlich der morgigen Verhandlung zur fristlosen Kündigung der Erfurter Gleichstellungsbeauftragten, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, folgendermaßen. Weiterlesen
Angesichts der nun bekannt gewordenen Inhalte des Abschlussberichtes einer Expertenkommission zur Prüfung des Paragrafen 218 Strafgesetzbuch, welcher Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Die Prognose zur Bevölkerungsentwicklung sieht für den Freistaat bis zum Jahr 2040 einen deutlichen Bevölkerungsrückgang von 230.000 Menschen vor. Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert dies wie folgt. Weiterlesen
Anlässlich der erneuten Debatte um die Kindergrundsicherung äußert sich Cordula Eger, familienpolitischer Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wie folgt. Weiterlesen
Anlässlich der im März in Kraft getretenen Änderungen der Sanktionsregelungen für das Bürgergeld im Sozialgesetzbuch II äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erbost. Weiterlesen
Eine Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt, dass seit der Einführung der Grundrente im Jahr 2021 diese von nur einem kleinen Teil der Rentnerinnen und Rentner in Anspruch genommen werden konnte. Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußert darüber ihre Enttäuschung. Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Nach aktuellen Berechnungen des DGB arbeiten ostdeutsche Beschäftigte rechnerisch ab dem 22. Oktober unbezahlt. Grund: Sie verdienen im Schnitt 19 Prozent weniger als ihre westdeutschen Kolleginnen und Kollegen – das entspricht einer Lohnlücke von rund 800 Euro im Monat. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen
Eine aktuelle IAB-Studie zeigt, dass die anhaltende Rezession in Deutschland ab 2025 den Thüringer Arbeitsmarkt spürbar stärker belasten wird. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, erklärt dazu: „Vor dem Hintergrund der weiter abflauenden Beschäftigungszahlen in den… Weiterlesen
Die heute vorgestellten Ergebnisse der Sondierungen von CDU, SPD und BSW kritisiert die Sprecherin für Arbeit, Gewerkschaften, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege der Fraktion Die Linke, Lena Saniye Güngör, scharf: „Im Sondierungspapier wird angekündigt, dass die Landesarbeitsprogramme ‚überprüft und auf Synergieeffekte mit Bundesprogrammen… Weiterlesen
Das Arbeitsgericht in Erfurt hat erneut einen Warnstreik der Gewerkschaft ver.di am Sophien- und Hufelandklinikum Weimar untersagt, da die geplante Durchführung dieses Streiks am 14. Oktober „offensichtlich rechtswidrig“ wäre. Es gelte das kirchliche Sonderrecht, welches die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten zu Recht einschränkt. Die arbeits-… Weiterlesen
Anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit hebt die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, den Stellenwert guter Arbeitsbedingungen für alle Menschen hervor: „Seit 2008 erinnert der 7. Oktober daran, wie wichtig verbindliche Standards für gute Arbeitsbedingungen sind… Weiterlesen
Nach Medienberichten blockiert das von der FDP unter Christian Lindner geführte Bundesfinanzministerium erneut ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrages: das Bundestariftreuegesetz. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, dazu: „Wieder einmal zeigt die FDP mit ihrer… Weiterlesen
Am heutigen Tag hat der DGB zu einem bundesweiten Aktionstag „Tarifwende“ aufgerufen, um für eine verstärkte Tarifbindung zu werben. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, dazu: „Die Tarifbindung in Thüringen liegt momentan bei 44 Prozent, bundesweit arbeitet nur noch die… Weiterlesen
„Die Forderung, den Mindestlohn auf 15 Euro anzuheben, ist absolut berechtigt und längst überfällig. Bereits seit langem setzen wir uns für eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro ein“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeitspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, angesichts der aktuellen Debatte. „Gerade für Thüringen,… Weiterlesen