Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Ralf Hauboldt kritisiert die Ablehnung der CDU-SPD-Koalition, einen Antrag der LINKEN zu Lösungen für die Überlastung der Sozialgerichte im Justizausschuss weiterzuberaten, "als verantwortungslose Verweigerungshaltung". Weiterlesen
Landtagsabgeordnete des Ressorts Soziales der LINKEN haben heute das Restaurant des Herzens der Evangelischen Stadtmission Erfurt besucht, sich über die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer informiert und mehrere Kisten mit Orangen, Äpfeln und Nüssen übergeben. Weiterlesen
Karola Stange, in Erfurt direkt gewählte Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, war in den vergangenen Tagen vor Ort und hat sich bei Erfurter Sozialvereinen über deren verantwortungsvolle Tätigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger informiert. Weiterlesen
Den vorgeblichen Thüringer Koalitionskrach um die zügige Verabschiedung des Kita-Gesetzes bezeichnete Bodo Ramelow als "Klamaukstrategie" und "unwürdiges Auf-Zeit-Spielen". Damit werde zulasten dringender Verbesserungen in der Kita-Betreuung fortgesetzt, was schon lange vor den Wahlen begonnen habe, betonte der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer… Weiterlesen
Mit Blick auf den morgigen UN-Tag der Menschenrechte fordert Karola Stange die Thüringer Landesregierung zu verstärkten Aktivitäten für eine wirksamere Formulierung und Umsetzung des Antidiskriminierungsrechts auf. Weiterlesen
"Wenn CDU und SPD die zusätzlichen Erzieherstellen in den Kindertagesstätten innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs finanzieren wollen, ist dass ein übler Taschenspielertrick auf Kosten der Kommunen", kritisiert der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Weiterlesen
Angesichts der erneut gestiegenen Verfahrenszahlen an Thüringer Sozialgerichten, insbesondere wegen SGB II- bzw. Hartz-IV-Klagen, fordert Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE, dass so schnell wie möglich die Regelungen des SGB II geändert werden müssen. Weiterlesen
Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in seinem heutigen Urteil festgestellt hat, dass auch nicht verheiratete Väter einen Anspruch auf das Sorgerecht ihrer nichtehelichen Kinder haben, fordert Margit Jung, Familienpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, von der Thüringer Landesregierung, die notwendige Änderung des § 1626a BGB… Weiterlesen
Mit Verweis auf die heutige Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen und Ankündigungen der Landesregierung, die im Koalitionsvertrag verankerten 2.000 zusätzlichen Erzieherinnen-Stellen für die Kindertagesstätten über den Kommunalen Finanzausgleich finanzieren zu wollen, spricht der Kommunalpolitiker der Fraktion der LINKEN im… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Welttages für Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember fordert die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, dass die Belange der mehr als 335.000 Menschen mit Behinderungen in Thüringen verstärkt in den Fokus der Landespolitik rücken. Weiterlesen
Mit Blick auf die Ankündigung der Landesregierung, in der heutigen Bundesratssitzung der Aufnahme eines Diskriminierungsverbots wegen der ‚sexuellen Identität' in Artikel 3 des Grundgesetzes zuzustimmen, fordert die Fraktion DIE LINKE die Landesregierung auf, "nicht nur Schaulaufen im Bundesrat zu betreiben, sondern vor der eigenen Haustür in… Weiterlesen
Im Vorfeld der am Donnerstag stattfindenden Fachtagung der Thüringer Ehrenamtsstiftung erklärt Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: "Unser Dank gilt allen, die sich ehrenamtlich engagieren. Sie leisten einen großen Beitrag für eine menschliche Gesellschaft." Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen