Finanzierung der Hallenbäder muss langfristig gesichert werden

„Die kommunalen Hallenbäder brauchen eine langfristig sichere Finanzierung. Das Hangeln von einem Hilfsprogramm zum anderen sorgt nicht für Planungssicherheit. Das Land muss seiner Verantwortung für eine solide Finanzierung, vor allem mit Blick auf das Schwimmen im Schulsport, gerecht werden“, fordert der Linke-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay hinsichtlich der heutigen Tagung der Initiative „Bäder in Not“ in Bad Tabarz.

Insbesondere die hohen Kosten für Energie und Personal machten den kommunalen Bädern stark zu schaffen. Vor allem die Hallenbäder seien davon betroffen. Die gestiegenen Ausgaben würden zum Teil auf höhere Eintrittspreise umgelegt. Völlig unterfinanziert sei hingegen das Schwimmen im Rahmen des Sportunterrichts an den Schulen. Hier stünden die Schulträger in der Verantwortung, den gemeindlichen Bädern die anfallenden Kosten in deutlich höherem Maße auch tatsächlich zu erstatten. Vor allem die Landkreise würden sich davor drücken, sich angemessen an der Finanzierung der Bäder zu beteiligen, indem sie für den Schwimmunterricht die Bahnen anmieten. „Es kann nicht sein, dass sich die Landkreise und Gemeinden bei den anfallenden Kosten des Schulschwimmens gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben und sich das Land als unbeteiligter Dritter fühlt“, erklärt der Linkspolitiker.

Bilay schlägt deshalb vor, die Finanzierung für den Schulbetrieb um den Bereich des Schulschwimmens zu erweitern. Bisher stellt das Land für den Schulbetrieb etwas mehr als 100 Mio. Euro im Jahr zur Verfügung, damit die Schulträger bspw. Kosten für Reinigung, Energie oder den Schulbus finanzieren können. Daraus müssen die Kommunen auch die in Rechnung gestellte Nutzung von Hallenbädern für das Schulschwimmen begleichen. „Der Ausgleich des Landes ist allerdings unzureichend bemessen, damit die Landkreise und kreisfreien Städte die tatsächlichen Kosten für das Schulschwimmen auch nur annähernd bezahlen können. Deshalb macht sich eine Ergänzung notwendig, damit künftig auch das Schwimmen als Teil des Sportunterrichts angemessen finanziert wird“, betont Bilay.

Nach Auffassung des Abgeordneten sollten künftig neben der Fläche von Landkreisen und kreisfreien Städten sowie der Anzahl von Schülerinnen und Schülern auch die tatsächlichen Kosten in den Hallenbädern berücksichtigt werden. Das würde mit Blick auf die unterschiedlichen Kostenstrukturen auch zielgenauer wirken als pauschale Sonderprogramme, bei denen alle Kommunen gleich viel Geld erhalten. „Wir reden hier über die Absicherung von Unterricht als staatliche Pflichtaufgabe. Deshalb muss sich auch das Land an den Kosten des Schulschwimmens stärker als bisher beteiligen und zwar anhand der tatsächlichen Kosten der Bäderbetriebe. Um das genauer zu prüfen, hätte die Landesregierung nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes zwei Jahre Zeit, eine langfristige Lösung nach unserem Vorschlag auf den Weg zu bringen“, bekräftigt abschließend Sascha Bilay.