Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 5/5996 Weiterlesen
Zur am Freitagabend in Rudolstadt stattgefunden Razzia erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen
"Es ist schlicht nicht hinnehmbar, dass bereits zwei Wochen vor dem 1. Mai Menschen polizeilichen Schikanen ausgesetzt werden, wenn sie sich verabreden, Nazipropaganda in Erfurt auf öffentlichen Plätzen zu entfernen", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner. Die Abgeordnete fordert eine Erklärung des… Weiterlesen
"Die Information, dass der beschuldigte und inhaftierte NSU-Unterstützer Wohlleben einen regen Austausch mit Neonazis selbst aus dem Gefängnis pflegte, war bekannt. Dass er sich dabei hochkonspirativer Methoden bedienen konnte, verdankt Wohlleben einem in Thüringen politisch aktiven Neonazi-Netzwerkes, wie die heutige Meldung des MDR zeigt",… Weiterlesen
Für den morgigen Samstag ruft das Münchner Bündnis "Gegen Naziterror und Rassismus" zur Demonstration auf anlässlich des bevorstehenden Beginns des Prozesses gegen Mitglieder des neonazistischen Terrornetzes NSU vor dem Oberlandesgericht München in der kommenden Woche. Die Linksfraktion erklärt sich solidarisch mit dieser Demonstration, an der die… Weiterlesen
Der Jahrestag der Befreiung und Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald am morgigen Donnerstag ist "in erster Linie Anlass, den Millionen Opfern des verbrecherischen und menschenverachtenden Systems des deutschen Nationalsozialismus und seiner abscheulichsten Verbrechen, dem Holocaust, zu gedenken", sagte der Vorsitzende der Fraktion… Weiterlesen
Als "Ungeheuerlichkeit sondergleichen" bezeichnet die Sprecherin für Antifaschismus im Thüringer Landtag, Katharina König, die fremdenfeindlichen Äußerungen, die vom Landesvorsitzenden der Thüringer Tierschutzpartei unter dem Deckmantel des Tierschutzes verbreitet werden. Die Abgeordnete hat die Staatsanwaltschaft Gera gebeten, eine entsprechende… Weiterlesen
Beim morgen beginnenden Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König wird der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, in Dresden im Gerichtssaal sein. Er erklärt damit ausdrücklich seine Solidarität mit dem unerschrockenen Streiter gegen Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus. "Es ist ein ungeheuerlicher… Weiterlesen
Zur Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags – Drucksache 5/5830 Weiterlesen
Als "konsequentes Vorgehen" wertet Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Landtag, die heute veranlasste Razzia in Kahla gegen Thüringer Neonazis. Die Abgeordnete hofft, dass die Maßnahmen nicht nur dem Zweck dienen sollten, das ramponierte Image bei der Strafverfolgung gegen Neonazis aufzupolieren. Weiterlesen