Nach der Vorstellung des Berichts der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) zu registrierten rechten Gewalttaten 2014 äußern sich für die Fraktion DIE LINKE Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik: „Die von… Weiterlesen
Nach Erkenntnissen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag findet an diesem Wochenende im Bio Seehotel Zeulenroda das diesjährige „Lesertreffen“ der rechtsextremen Zeitschrift „Zuerst!“ statt. Konspirativ war die Veranstaltung seit Wochen für den Raum Sachsen-Anhalt/Thüringen beworben worden. Weiterlesen
„Die Neonazi-Szene veranstaltet in diesem Jahr einen braunen Erlebnisfrühling in Thüringen“, sagt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, mit Blick auf bevorstehende Großveranstaltungen. Neben den seit Wochen stattfindenden „Sügida“-Demonstrationen in Suhl, die maßgeblich von der Neonazi-Szene organisiert werden, sind nach… Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und Linkspartei-Chefin in Thüringen, begrüßt die heute im Thüringer Landtag beschlossene Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Aufklärung der Verbrechen des NSU und die Verantwortung der Sicherheits- und Justizbehörden dabei weiter voranzutreiben. Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/232 Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/232 Weiterlesen
Rede von Bodo Ramelow zum Thüringen-Monitor 2014 Weiterlesen
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Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 6/231 Weiterlesen
„Das hessische Innenministerium hat den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum NSU im Bundestag und in Thüringen entscheidende Beweismaterialien vorenthalten“, kritisieren Petra Pau (ehemalige Linksfraktions-Obfrau im NSU-Bundestagsuntersuchungsausschuss) sowie Katharina König und Martina Renner (ehemalige Obfrauen im… Weiterlesen
In Reaktion auf das Scheitern einer Klage eines NPD-Stadtrates aus Greiz, der sich den Rechtsanspruch auf einen Handschlag bei Mandatsannahme feststellen lassen wollte, erklärt Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Sprecherin für Antifaschismus: „Dies ist ein positives Signal für diejenigen Landräte und Bürgermeister aus… Weiterlesen
In diesem Jahr jährt sich die Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus zum 70. Mal. Im Zuge der Befreiung wurden mehrere deutsche Städte bombardiert, darunter auch Dresden. Alljährlich versuchen Neonazis und Revisionisten, die Zerstörung der Stadt durch alliierte Streitkräfte zu skandalisieren und als Gedenktag, losgelöst von den Ursachen der… Weiterlesen
Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus
Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus
Tel: 0361 - 377 2380
Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition
Tel: 0361 - 377 2311
