
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 6/614 Weiterlesen
Aktuelle Stunde DIE LINKE: „Moderne Bildungspolitik jetzt: Frühkindliche Bildung für alle fördern!“ Der Linksfraktion ist es wichtig, dass aktuell im Thüringer Landtag das Thema der frühkindlichen Bildung diskutiert wird. Dies nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Gesetz zur Abschaffung des… Weiterlesen
Zur Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Erfurt gegen 15 Mitglieder der rechten Szene, die im Februar 2014 eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt bei Gotha überfallen haben, erklären die Sprecherinnen für Antifaschismus der Thüringer Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König, und der Fraktion die LINKE im Bundestag, Martina Renner: Weiterlesen
Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischem Gewaltherrschaft und dem damit einhergehenden Ende des 2. Weltkrieges in Europa sind die Thüringer Landtagsfraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übereingekommen, den 8. Mai künftig als landesweiten Gedenktag in Erinnerung… Weiterlesen
Mit scharfen Worten reagiert der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, auf die nach den Angriffen von Neonazis am 1. Mai in Weimar und Saalfeld „wilden Spekulationen“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden, wonach es möglich sei, dass Sicherheitsbehörden anderer Bundesländer Thüringen nicht mehr gewarnt hätten, weil in Thüringen… Weiterlesen
Katharina König und Steffen Dittes, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, fordern angesichts der eindrücklichen Berichte von gewalttätigen Übergriffen am 1. Mai in Saalfeld eine zügige und schnelle Aufklärung. Insbesondere verweisen die beiden Politiker auf den Offenen Brief des Soziologen und Rechtsextremismus-Experte der Uni Jena, Matthias… Weiterlesen
Zum Überfall auf die DGB-Kundgebung in Weimar durch Neonazis erklärt die LINKE-Fraktionschefin im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow: „Im 70. Jahr der Befreiung des KZ Buchenwald und der Befreiung vom Nationalsozialismus werden in Weimar Gewerkschafter, LINKE, Sozialdemokraten und Demokraten… Weiterlesen
DIE LINKE im Thüringer Landtag ruft zur Teilnahme an den Kundgebungen und Demonstrationen der DGB-Gewerkschaften anlässlich des Kampftags der internationalen ArbeiterInnenbewegung auf. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt: „Natürlich gehe auch ich am 1. Mai auf die… Weiterlesen
Margit Jung (Fraktion Die Linke) und Uwe Höhn (SPD-Fraktion), die beiden Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, rufen die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, am morgigen 1. Mai ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Faschismus und alle Formen von Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Beide zeigen sich empört und zornig, dass Neonazis die… Weiterlesen
Aktuelle Stunde 70. Jahrestag der Befreiung – Erinnerung, Gedenken, Verantwortung (Aktuelle Stunde auf Antrag der Linksfraktion) Thüringen erlebte seine Befreiung bereits im April, vor allem für tausende Inhaftierte in den KZ’s Buchenwald und Dora. Der 70. Jahrestag der Befreiung ist besonders auch Aufforderung an die jüngeren Generationen, sich… Weiterlesen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 6/525 Weiterlesen
Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des neuen NSU-Untersuchungsausschusses erklärt Katharina König, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss: „Das im letzten Jahr gegebene Versprechen, weiter intensiv an der Aufklärung des NSU-Komplexes zu arbeiten, wird nun aus Thüringen mit der Einsetzung eines weiteren… Weiterlesen
Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus
Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus
Tel: 0361 - 377 2380
Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition
Tel: 0361 - 377 2311







