Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
„Wo immer Neonazis und extrem rechte Akteure versuchen Räumlichkeiten in öffentlichen Einrichtungen für eigene Zwecke anzumieten, sollten ihnen kommunale Verwaltungen und Kommunalparlamente geschlossen in die Parade fahren und alle rechtlichen Hebel einsetzen, diese zu ver- oder behindern. Dies kann durch Benutzungssatzung, Benutzungsordnung oder… Weiterlesen
„Seit mehreren Tagen müssen wir beobachten, dass der verbalen rassistischen Hetze der vergangenen Wochen und Monate nun zunehmend auch entsprechende Taten in Thüringen folgen. Dass gestern in Apolda gegenüber einer Unterkunft mit 147 Geflüchteten aus der Ukraine eine Person am helllichten Tag Holzpaletten auftürmte und diese anzündete, ist nicht… Weiterlesen
Zur Frage eines möglichen AfD-Verbots äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Diskussion ist in erster Linie keine politische Debatte, da das Parteienverbot und der Rechtsrahmen klar im Grundgesetz geregelt sind. Wenn die Gründe für ein Verbot nach Artikel 21 Abs. 2 vorliegen,… Weiterlesen
„Auch drei Jahre nach dem zweifach vollendeten Mord und dem 68-fach versuchten Mord in der Synagoge im Hallenser Paulusviertel gehören antisemitische Ressentiments, Bedrohungen bis hin zu Angriffen auf Jüdinnen und Juden in Deutschland, aber auch in Thüringen weiterhin zur Realität. Der jüngste Angriff auf die Synagoge in Hannover, eine Vielzahl… Weiterlesen
Anlässlich einer für Montag überregional beworbenen Demonstration in Gera erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer… Weiterlesen
„Seit mehreren Wochen ist in Erfurt eine ganze Serie an extrem rechten, antisemitischen und rassistischen Übergriffen zu beobachten, welche sich auch in der gestrigen Nacht in Erfurt-Nord fortsetzte. Eine Gruppe Neonazis soll skandiert haben, ein alternatives Jugendzentrum in Brand zu setzen, ehe es zu tätlichen Angriffen kam. Zunehmend verdichtet… Weiterlesen
„Mindestens 19 Immobilien in den Händen von Neonazis dienen als Fundament, um rassistische, antisemitische und nationalistische Ideologien weiter zu transportieren und zu verbreiten, stellen Treff- und Veranstaltungsorte gleichermaßen wie Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte dar. Teilweise wird hier Kampfsport trainiert, um… Weiterlesen
Für den 10. September 2022 mobilisiert das NPD-Presseorgan „Deutsche Stimme“ zu einem Netzwerk-Treffen nach Eisenach. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die NPD war lange Zeit im extrem rechten Lager eine dominierende Kraft, bis ihr durch die AfD vor allem mit Höcke auf… Weiterlesen
In den letzten Wochen ist in Erfurt-Ilvergeshofen eine auffällige Zunahme von Angriffen durch Neonazis aus dem Umfeld der sogenannten „Neue Stärke Partei“ zu verzeichnen. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ausgangspunkt ist anscheinend eine neu erschlossene Immobilie der… Weiterlesen
Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden - das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der IS ermordete tausende Männer, verschleppte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 Menschen werden… Weiterlesen