Zusätzliche Hochschul-Gelder dürfen nicht versickern

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Karin Kaschuba, begrüßt die auf dem Hochschulgipfel in Weimar heute angekündigten zusätzlichen Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 für Thüringen und fordert, dass diese vor allem für die Qualifizierung von Lehre und Forschung sowie die Personalentwicklung eingesetzt werden.

Wenn Minister Matschie betone, dass Thüringen die im Hochschulpakt eingegangenen Verpflichtungen der Studierendenzahlen deutlich übertroffen habe, müsse zugleich darauf verwiesen werden, dass dies der Gebührenfreiheit des Studiums und den Leistungen der Hochschulen zu verdanken sei, so die Abgeordnete weiter. "Jetzt stellt sich allerdings die Frage, wie die 120 Millionen Euro verteilt werden sollen, nach welchem Schlüssel und mit welchem Ziel", sagt Frau Dr. Kaschuba. "Geht es darum, Lehre und Forschung zu qualifizieren oder sollen vor allem Strukturveränderungen umgesetzt bzw. Strukturanpassungen durchgesetzt werden?"

"Wenn es allerdings um Strukturveränderungen geht, dann stellt sich für uns als Linksfraktion die Frage, wie sich dies mit der für den Herbst angekündigten Hochschulentwicklungsplanung vereinbart", gibt die Landespolitikerin mit Blick auf einen möglichen Alleingang des Ministers und seines Staatssekretärs zu bedenken. Auch warnt sie davor, die Mittel zum Stopfen von Löchern einzusetzen: "Das Geld darf nicht versickern!", sagt die Abgeordnete.

Karin Kaschuba fordert eine konsequente Einbeziehung des Landesparlaments und seines Wissenschaftsausschusses in die weitere Entwicklung der Hochschullandschaft und vollständige Transparenz aller geplanten Maßnahmen.