Vom Stolpern und Scheitern

„Das Fazit nach fünf Jahren CDU- und SPD-Koalition in Thüringen kann nur lauten: Zusammen losgestolpert und zusammen gescheitert“, resümiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Regierungsbilanz von CDU und SPD.

Es hatte stellenweise unappetitliche Züge, wie diese Koalitionspartner miteinander umgegangen sind. „Wenn sich in Thüringen irgendetwas positiv entwickelt hat, dann trotz der Landesregierung und nicht wegen ihr“, so Ramelow weiter. Aber die Zahlen sind klar: Wir haben 10.000 Menschen, die Vollzeit arbeiten gehen, trotzdem Hartz IV beziehen, wir sind das Schlusslicht beim durchschnittlichen Bruttolohn, die Lehrerschaft ist in Ehre gemeinsam ergraut und es bedürfte längst einer verlässlichen Einstellungspolitik junger Lehrer und wir haben einen ewigen Streit um Schulreformen.

Thüringen wartet immer noch auf die Energiewende aus einem Guss und die dringend notwendige Verwaltungsreform. Thüringen zahlt weiterhin Millionenbeträge an K+S, weil die Landesregierung geheime Verträge nicht ansehen wollte. Von den Skandalen um Versorgungsposten, mittlerweile dem gefühlten Markenkern der CDU, ganz zu schweigen.