Susanne Hennig: Politik verkehrt Forderung des Bildungsstreiks ins Gegenteil

Mit Verweis auf die Proteste der Studierenden erklärt Susanne Hennig: "Mit der Bafög-Erhöhung als eines der wenigen Zugeständnisse der Bundespolitik an den Bildungsstreik wird lediglich politisches Handeln vorgegaukelt."

Die Sprecherin der Linksfraktion für Studierendenpolitik unterstützt die Forderungen nach einem Abbau von Bildungsblockaden, der mit marginalen Änderungen der Bafög-Höhe nicht zu erreichen sei. Allerdings werde das Anliegen des Bildungsstreiks durch die Bundesregierung mit der Konzipierung des Nationalen Stipendiensystems geradezu konterkariert.

Zu den Forderungen der Bildungsstreikenden gehörten u.a. längeres gemeinsames Lernen schon in der Schule, eine demokratische Bildungslandschaft, die Sicherung der notwendigen finanziellen Ausstattung der Bildungsinstitutionen und vor allem der Bildungszugang für alle. "Von all dem sind wir auch in Thüringen weit entfernt. Mit kleinen Geschenken, wie der minimalen Bafög-Erhöhung, raubt man aber der Protestwelle ihren Atem und kann im Grunde alles beim Alten belassen", so Hennig weiter.

Selbst wenn es an einzelnen Hochschulen Detailverbesserungen gegeben habe, ändere das nichts an der Reformbedürftigkeit des deutschen Bildungswesens. "Daher ist der Bildungsstreik 2010 brandaktuell und notwendiger denn je, damit verantwortliche Politik nicht glaubt, so seicht weitermachen zu können", ist die Abgeordnete überzeugt. Sie betont abschließend: "Die Linksfraktion im Thüringer Landtag wird weiterhin der verlängerte Arm der Bildungsstreikenden sein und mit ihnen für eine bessere Bildung für alle von Anfang an streiten."