Rösler – Totengräber der sozialen Sicherungssysteme

Die Thüringer Landtagsfraktion der FDP soll ihren Bundesgesundheitsminister bei seinem heutigen Besuch in der Fraktion zur Vernunft bringen, fordert der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Jörg Kubitzki. „Nachdem Herr Rösler mit seiner Gesundheitsreform den Ausstieg aus der gesetzlichen Krankenversicherung besiegelt hat, geht er zum Generalangriff auf die gesetzliche Pflegeversicherung über“, warnt der Sozialexperte der LINKEN.

Dabei handele der FDP-Politiker nach dem gleichen Muster: Mit der Kapital gedeckten Finanzierung verabschiede er sich bei der Pflege auch aus der solidarischen Finanzierung. „Die Absicherung des Pflegerisikos wird zur Privatangelegenheit jedes Einzelnen. Damit wächst das Risiko für die Versicherten. Im Falle von Finanzkrisen ist ihr Geld futsch“, so der Abgeordnete der Linksfraktion.

Jörg Kubitzki weiter: „Rösler entpuppt sich als der Totengräber der deutschen Sozialversicherung!“ Der Thüringer FDP würde es gut zu Gesicht stehen, wenn sie Rösler zur Vernunft bringt, fordert Kubitzki. Er unterstreicht die Forderung der LINKEN nach einer solidarischen Bürgerversicherung. Diese sei als einzige Form in der Lage, die Sozialversicherung zu erhalten, weil sie die Finanzierung auf alle Menschen mit eigenem Einkommen gerecht verteilt.