Mahnwache vor Erörterungstermin in Arnstadt zum Bau der 380-kV-Trasse
Auch mit Blick auf die notwendige Energiewende sei der Bau einer neuen 380-kV-Trasse durch den Thüringer Wald nicht hinnehmbar, betont die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Petra Enders, vor dem ersten Erörterungstermin am kommenden Montag in Arnstadt und verweist auf eine angekündigte Mahnwache von Bürgerinitiativen. Die Abgeordnete lädt außerdem zu einem Pressegespräch ein.
Die jetzt beginnenden Erörterungstermine sind Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens zum Bau der 380-kV-Leitung im Abschnitt Vieselbach - Altenfeld. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat dazu neben den Termin am Montag in der Stadthalle in Arnstadt weitere Termine am 4. und 9. Mai ebenfalls in Arnstadt sowie am 11. und 16. Mai in Ilmenau (Festhalle) angesetzt. Im Ergebnis dieser Erörterungen trifft das Landesverwaltungsamt die Entscheidung über den Bau oder Nichtbau der Starkstromtrasse in diesem Abschnitt.
Dass diese Erörterungstermine nicht öffentlich sind und dazu trotz der Proteste im Vorfeld – so hatte es auf Antrag der Linksfraktion auch eine Aktuelle Stunde im Landtag gegen – dazu von Landesseite keine Möglichkeit eröffnet wurde, kritisiert Frau Enders erneut und in aller Schärfe. Zugang zu den Erörterungsterminen haben nur die, die rechtzeitig Einwendungen vorgebracht haben sowie die vom Trassenbau betroffenen kommunalen Vertreter der Städte und Gemeinden.
„Daher ist es uns besonders wichtig, ein öffentliches Zeichen zu setzen und deutlich zu machen, dass wir in unserer Region für eine andere Energiepolitik stehen, nämlich den dezentralen Mix aus erneuerbaren Energien, ohne Atomstrom und ohne einhundert Meter hohe Stahlgittermasten“, erklärt die Landespolitikerin, die als Bürgermeisterin von Großbreitenbach auch selbst zu den vom Trassenbau Betroffenen gehört.
Montag, 2. Mai, Arnstadt, Stadthalle, Brauhausstraße:
09.00 Uhr, Mahnwache / 12.30 Uhr, Pressegespräch
(Raum Oberes Sudhaus) mit Petra Enders, Prof. Dr. Lorenz Jarass und Rechtsanwalt Dr. Hans Neumeier