Erwachsenenbildung sichern statt kürzen

Viele Projektträger in Thüringen warten noch immer auf die Auszahlung der Gelder für Personal und Projekte. Christian Schaft, Vorsitzender und Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Koalition aus CDU, BSW und SPD schürt mit diesem Hinhalten Verdruss. Längst bewilligte finanzielle Mittel im Haushalt müssen endlich ausgezahlt werden. Wenn nun auch noch von Einsparungen bei der Erwachsenenbildung in Thüringen gesprochen wird, erhöht das meine Sorge, dass hier ein sozial- und bildungspolitischer Kahlschlag für den Doppelhaushalt 26/27 vorbereitet werden soll.“

Sollten Einsparungen in großem Umfang auch die Erwachsenenbildung treffen, stelle die Landesregierung damit die Sicherung dieser Säule des Bildungssystems in Frage: „Das irritiert mich, denn mit der nun im Landtag diskutierten Reform des Gesetzes für Erwachsenenbildung sollten die Träger der Erwachsenenbildung eigentlich finanziell abgesichert werden. Es scheint, als ob die Brombeer-Koalition diesen Weg verlassen will. Das wäre fatal. Hier erwarte ich eine klare Haltung von den regierungstragenden Fraktionen zur Absicherung der Erwachsenenbildung, wenn sie nicht nach der Debatte im letzten Plenum Wortbruch begehen wollen.“

Mit Blick auf den geplanten Doppelhaushalt 2026 und 2027 kritisiert Schaft: „Mit Sparmaßnahmen und der Hinhalte-Taktik bei Fördermitteln werden Projekte und Bildungsformate, die mit viel Leidenschaft und persönlichem Einsatz der Menschen vor Ort aufgebaut wurden, zunichtegemacht und die Mitarbeitenden über ihre Zukunft im Unklaren gelassen. Dieses Vorgehen zerstört Vertrauen in staatliche Strukturen. Bildung ist und bleibt der zentrale Schlüssel für Investitionen in die Zukunft. Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte seit 2014 im Bereich der Grundförderung für Volkshochschulen und freie Träger der Erwachsenenbildung viele Verbesserungen auf den Weg gebracht und die Grundförderung deutlich erhöht. Diesen Weg gilt es weiter zu beschreiten.“