Einsatz von medizinischem und therapeutischem Fachpersonal sicherstellen

Vor dem Hintergrund des tragischen und bei angemessener medizinischer und therapeutischer Betreuung wahrscheinlich vermeidbaren Todes eines Häftlings in der JVA Tonna fordert Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, "umfassende und deutliche Verbesserungen des Krisenmanagements bei medizinisch und therapeutisch problematischen Fällen in Thüringer JVAen."

Der Abgeordnete verlangt, dass im Rahmen der vom Ministerium angekündigten Berichterstattung zum Todesfall auch Vertreter des medizinischen und therapeutischen Personals der JVA Tonna vom Ausschuss befragt werden. "Nur so ist es dem Ausschuss möglich, sich ein zutreffendes Bild vom Einzelfall und der gesamten medizinischen und therapeutischen Betreuungssituation in Tonna zu machen." Besonders wichtig sei es auch, die Verantwortlichkeiten und etwaige Verstöße gegen Fürsorgepflichten zu klären - bis hin zu den personellen und rechtlichen Konsequenzen, unterstreicht Hauboldt, der mit Blick auf die derzeit bekannten Umstände des Todesfalles von einer "sehr unübersichtlichen Situation" spricht.

Schon frühere Todesfälle in Thüringer JVAen hätten vor allem Defizite bei der medizinischen und therapeutischen Betreuung von Suchtkranken und Drogenabhängigen verdeutlicht. Eine wissenschaftliche Studie der FH Jena zu Suiziden im Thüringer Strafvollzug belege dies. Der LINKE-Justizexperte fordert von der Landesregierung "umfassende, wirksame und zeitnahe Konsequenzen aus dem Todesfall in Tonna". Insbesondere bei der Ausbildung des Vollzugspersonals müssten Änderungen vorgenommen werden. Das Verteilen von "Merkblättern" reiche nicht aus, so Hauboldt. "Wie in anderen Bundesländern müssen intensive Weiterbildungen zu Krisenmanagement, Suizidprävention und Unterstützung in Notfällen stattfinden."

"Die ganze Thematik ist so brisant, dass sich der Justizausschuss in einer ausführlichen Anhörung damit beschäftigen muss", fordert der Justizpolitiker und verweist darauf, dass das Thema auf jeden Fall Gegenstand der nächsten Sitzung des Justizausschusses am 13. August sein werde, wo auch über das neue Suizidpräventionskonzept für die Thüringer JVAen debattiert werde. "Sollte sich jedoch die weitere Entwicklung zum Todesfall in Tonna zuspitzen, muss auch eine Sondersitzung des Justizausschusses ins Auge gefasst werden", betont Hauboldt.