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Beschluss des Landtages zu einer Hochschulplanung ist richtig, aber zu wenig

"Die heute von Minister Matschie verkündeten Vorstellungen für die Hochschulentwicklung in Thüringen gehen zwar in die richtige Richtung, aber ändern nichts an den grundlegenden Problemen der Thüringer Hochschulen. Trotz eines neuen Hochschulpakts gibt es keine Ausfinanzierung der Einrichtungen", sagt die Sprecherin für Wissenschaftspolitik, Dr. Karin Kaschuba.

Auf Grund der anhaltend steigenden Studierendenzahlen bei annähernd gleichbleibendem Personalbestand, der unberücksichtigten Tarifsteigerungen und der galoppierenden Kosten bei der Bewirtschaftung stünden die Hochschulen immer wieder vor schwierigen Situationen, sagt Frau Dr. Kaschuba auch mit Verweis auf einen drohenden Stellenabbau. Die Appelle des Wissenschaftsministers, der Bund müsse mehr zur Finanzierung herangezogen werden, seien zwar richtig, aber es solle nicht vergessen werden, dass gerade unter der Regierungsverantwortung der Sozialdemokraten im Bund, als Herr Matschie Staatssekretär war, diese Säule im Zuge der Föderalismusreform fast weggebrochen ist. "Es bleibt die Verantwortung des Ministers, für eine bessere Ausstattung der Hochschulen zu sorgen", konstatiert die LINKE-Abgeordnete.

Frau Dr. Kaschuba fügt mit Blick auf die heutige Pressekonferenz hinzu: "Interessant ist auch gewesen, worüber der Minister kein Wort verloren hat, wie die Entwicklung von Exzellenz, die Verzahnung mit der Forschung und der Beitrag der Hochschulen zur Landesentwicklung." DIE LINKE fordere vom Minister, die Planung der Hochschulentwicklung als Dialogprozess mit den Hochschulen gemeinsam zu führen. Die politischen Rahmenbedingungen müssten parlamentarisch diskutiert werden. "Es darf aber nicht sein, dass das Ministerium zuallererst entscheidet, in welche Richtung sich Hochschulen zu entwickeln haben", so Frau Dr. Kaschuba abschließend.

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