Anhörung Hochschulrahmenvereinbarung VI: Schlechtes Zeugnis für Hochschulpläne der Landesregierung

Mit der heute stattgefundenen Anhörung zur Hochschulfinanzierung im Wissenschaftsausschuss sieht der hochschulpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Christian Schaft seine Kritik an den Plänen der Landesregierung bestätigt: „Die Landesregierung setzt die Zukunft der Hochschulen in Thüringen aufs Spiel und das darf so nicht bleiben. Hochschulleitungen, Beschäftigte, Gewerkschaften, Demonstrierende und Studierende stellen dem Land deshalb zurecht durchweg ein schlechtes Zeugnis aus und machen deutlich, dass die Rahmenvereinbarung nicht so bleiben kann, wie sie ist. Wer junge Menschen, Lehrende und Forschende in Thüringen halten und gewinnen will, muss jetzt im Ausschuss dringend nachbessern.“

In der Anhörung sei deutlich geworden, dass die Entwicklung der Hochschule nach Kassenlage nicht funktionieren werde und notwendige Veränderungen und Kooperationen sogar in Gefahr stünden, wenn die Kürzungen tatsächlich Realität werden. „Wenn Mario Voigt will, dass der nächste Ernst Abbe aus Thüringen kommt, muss er auch Universitäten und Hochschulen besser finanzieren. Mit dem aktuellen Entwurf der Rahmenvereinbarung werden die Hochschulen allerdings in einen Sparkurs getrieben. Ich fordere die Koalitionsfraktionen dazu auf, diesen Plänen zu widersprechen und mit uns nach Lösungen eine zukunftsfähige Finanzierung für gute Lehre und Arbeit an den Hochschulen zu suchen. Als Die Linke werden wir uns dafür einsetzen, dass die Versorgungsausgaben sowie Tarif- und Energiekostensteigerungen durch das Land getragen werden, um wirkliche Planungssicherheit zu schaffen. Ebenso braucht es eine höhere Anschubfinanzierung für Kooperationen für die Hochschulen. Denn Kooperationen, die gelingen sollen, lassen sich nicht herbeisparen. Einsparungen gehen letztlich nur zu Lasten der Beschäftigten in Lehre und Forschung sowie den Studierenden und das werden wir nicht zulassen.“