Hochschulrahmenvereinbarung VI: Land setzt Zukunft der Hochschulen aufs Spiel

Mit Blick auf die anstehende mündliche Anhörung am 5. November zum Entwurf der Hochschulfinanzierungsvereinbarung im Bildungs- und Wissenschaftsausschuss des Thüringer Landtags erklärt der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke Christian Schaft: „Die Stellungnahmen von Hochschulen, Personalvertretungen, Studierenden und Gewerkschaften sind deutliche Warnung an uns als Abgeordnete. Die Landesregierung setzt mit dem vorgelegten Entwurf der Rahmenvereinbarung die Zukunft der Hochschulen in Thüringen aufs Spiel. Wenn wir wollen, dass junge Menschen und Hochschulbeschäftigte in Thüringen bleiben und nach Thüringen kommen, muss im Ausschuss dringend nachgebessert werden.“

Nach dem Abzug der Versorgungsausgaben und der Berücksichtigung von Tarif- und Betriebskostensteigerungen schmelzen die geringen Mittelaufwüchse in der Rahmenvereinbarung zusammen. Schaft fordert: „In den Stellungnahmen wird deutlich, dass die Hochschulen mit diesem Vorschlag der Landesregierung in einen Sparkurs getrieben werden, mit dem keine sinnvollen Kooperationen entstehen können. Hochschulen sind aber wichtige Einrichtungen, um die demografischen und gesellschaftlichen Herausforderungen in Thüringen zu lösen. Wenn es gelingt, junge Menschen ins Land zu holen, sie zu qualifizieren und vor Ort zu halten, wird dies die Zukunftsfähigkeit Thüringens maßgeblich zum Positiven verändern. Doch dazu brauchen sie die notwendigen Mittel und strukturierte Kooperationen. Wir werden uns als Die Linke dafür einsetzen, dass die Hochschulen so ausgestattet werden, dass sie Kooperationen sinnvoll planen können, statt mit dem Rasenmäher Personal und Strukturen abbauen zu müssen.“