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Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur Studie „Sektoraler Strukturwandel in Deutschland 2019 – 2025“ des ifo-Instituts: „Thüringen ist überdurchschnittlich vom Arbeitsplatzverlust in der Industrie betroffen. Die Beschäftigungsstatistik ist Ausdruck einer miserablen Wirtschaftspolitik der letzten Jahre. Die schleichende Deindustrialisierung in Thüringen folgt einem bundesweiten Trend und ist Ausdruck davon, dass Bundes- sowie Landesregierungen, aber auch die Managementzentralen den Strukturwandel in der Industrie verschlafen haben. Ausbaden müssen das nun diejenigen, die jahrelang hart gearbeitet haben und am wenigsten vom Aufschwung profitiert haben: die Beschäftigten.“ Weiterlesen

Rechter Terror, staatliches Versagen und gesellschaftliche Verantwortung

Wo stehen wir 15 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU?

Am 4. November 2011 enttarnte sich der rechtsterroristische „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU). Zwischen 2000 und 2007 ermordete das NSU-Kerntrio zehn Menschen, neun davon aus rassistischen Motiven. Hinzu kamen zahlreiche Sprengstoffanschläge und Überfälle.

15 Jahre später sind noch immer zentrale Fragen ungeklärt. Hinterbliebene und Überlebende kämpfen bis heute um Aufklärung, um Antworten und um die Anerkennung des erlittenen Unrechts.

Am 4. November um 15 Uhr möchten wir deshalb am Erinnerungsort vor dem Thüringer Landtag gemeinsam der Opfer des rechtsterroristischen NSU-Netzwerks gedenken. Wir laden herzlich dazu ein, an diesem Gedenken teilzunehmen.

Am Abend richten wir den Blick auf die bis heute offenen Fragen des NSU-Komplexes: Was wurde in den vergangenen 15 Jahren aufgearbeitet? Welche Konsequenzen wurden aus dem staatlichen und gesellschaftlichen Versagen gezogen? Und welche Verantwortung erwächst daraus für den heutigen Umgang mit rechtem Terror sowie rassistischer und antisemitischer Gewalt?

Dazu laden wir um 19 Uhr zu einer digitalen Gesprächsrunde ein. Es diskutieren:
🔸 Mandy Boulgarides, Tochter des vom NSU ermordeten Theodoros Boulgarides
🔸 Dirk Laabs, Journalist und Autor
🔸 Katharina König-Preuss, Mitglied beider Thüringer NSU-Untersuchungsausschüsse
🔸 Moderation: Heike Kleffner, Fachjournalistin und ehemalige Geschäftsführerin des VBRG.

📅 Mittwoch, 4. November 2026
🕯️ 15:00 Uhr: Gedenken am Erinnerungsort vor dem Thüringer Landtag
💻 19:00–21:00 Uhr: Digitale Diskussionsrunde
🔗 Teilnahme: lmy.de/dSPVO

Die Erinnerung an die Opfer wachzuhalten bedeutet auch, die offenen Fragen nicht ruhen zu lassen und weiterhin Aufklärung und Konsequenzen einzufordern.

Ein weiteres Traditionsunternehmen geht verloren

Christian Schaft & Lena Saniye Güngör

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion, erklären zum bekanntgewordenen Aus des Traditionsunternehmens Kahla Porzellan: Weiterlesen

Transformationsfonds: Druck von links hat gewirkt

Christian Schaft, Andreas Schubert

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, erklären zum vorgestellten Konzept der Landesregierung für einen Transformationsfonds für die Rettung von Arbeitsplätzen: „Endlich werden die dringend benötigten Gelder zur Rettung von Arbeitsplätzen von der Landesregierung auf den Weg gebracht. Viel zu lange mussten die Beschäftigten darauf warten und… Weiterlesen

Das Statistische Landesamt vermeldet für die ersten sechs Monate 2026 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Thüringen um 0,8 % im Vergleich zum ersten Halbjahr 2025. Während in der Bundesrepublik insgesamt die Wirtschaftsleistung um 0,9 % stieg, befindet sich Thüringen mit diesem Rückgang allein auf weiter Flur auf dem letzten Platz der wirtschaftlichen Entwicklung im Vergleich aller Bundesländer, kritisiert Andreas Schubert,… Weiterlesen

Mit Blick auf das Interview der Thüringer Wirtschaftsministerin Colette Boos-John mit dem Portal „Fokus Thüringen“ erklärt der Linke-Fraktionsvorsitzende Christian Schaft: Weiterlesen

Richtige Weichenstellungen jetzt vornehmen

Andreas Schubert

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die von den Freistaatsfraktionen der CDU vorgestellten Pläne zu Autoindustrie: Weiterlesen

„Wer hofft, Frieden spiele im Thüringer Regierungshandeln eine wichtige Rolle, oder gar, dass das BSW sich dafür in der Landesregierung einsetzt, wird bitter enttäuscht. Die CDU-Wirtschaftsministerin will ganz gezielt Rüstungsfirmen in Thüringen ansiedeln, während das BSW in der Koalition diesem Agieren tatenlos zuschaut“, erklärt Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Bis zur letzten Minute hat das Unternehmen Zalando versucht den Standort Erfurt und die Beschäftigten um jeden Cent auszupressen. Zum Sozialplan wurden sie nun gezwungen, weil der Betriebsrat für die Beschäftigten bis zuletzt mutig gekämpft hat. Dass der Konzern weiterhin die Transfergesellschaft ablehnt, zeigt mit welcher Respektlosigkeit Zalando mit denen umgeht, die den Gewinn erwirtschaften. Teamgeist, Verantwortungsbewusstsein und Respekt… Weiterlesen

„Die Regierung von Mario Voigt tut nichts wirksames um Industriestarbeitsplätze in Thüringen zu retten. Bei meinem Gespräch gestern mit dem Betriebsrat von Bohai Trimet in Sömmerda wurde das erneut deutlich. Seit über einem Jahr war die Entwicklung absehbar und es wurde gewarnt, gehandelt wurde nicht. Bis heute ist noch immer unklar, wann und wie die Landesregierung den von uns in den Haushalt verhandelten Transformationsfonds konkret nutzen… Weiterlesen

„Heute beginnt eine weitere Verhandlungsrunde zwischen dem Zalando-Konzern und dem Betriebsrat des Erfurter Standortes. Eine weitere von vielen Chancen, für die Konzernchefs Respekt für die Beschäftigten zu zeigen. Diese haben den Konzern überhaupt erst groß gemacht und den Aktionären sprudelnde Renditen erarbeitet. Die Linie des Vorstandes, die Beschäftigten einfach wie Müll auf die Straße zu stellen, kann und wird nicht funktionieren. Ich… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Genossenschaften am 4. Juli fordert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag eine stärkere Unterstützung genossenschaftlicher Unternehmensformen. Genossenschaften leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen, zur Energiewende und zu bezahlbarem Wohnen. „Genossenschaften verbinden wirtschaftlichen Erfolg mit demokratischer Mitbestimmung. Sie zeigen, dass Unternehmen auch anders funktionieren können, als nach dem Prinzip der maximalen Rendite für wenige Anteilseigner“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Landesregierung von Mario Voigt hat die Beschäftigten von Bohai-Trimet in Sömmerda im Stich gelassen. Während der Amtskollege Sven Schulze in Sachsen-Anhalt direkt die Auftraggeber wie VW an den Verhandlungstisch zitiert hat, lies die Reaktion Thüringens auf sich warten und kam letztendlich zu spät. Während in Harzgerode weiter Hoffnung besteht, zahlen nun die Beschäftigten in Sömmerda die Rechnung für dieses miserable Agieren der Thüringer… Weiterlesen

Zum heute mit den Koalitionsfraktionen verhandelten Kompromiss zum Entlastungsgesetz stellt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fest: „Ein als Entbürokratisierung getarnter Sozialabbau ist vom Tisch. Wir haben immer gesagt, dass Demokratieabbau, Lohndumping und Standardabbau getarnt als Modernisierung mit uns nicht zu machen sind und wir haben erfolgreich dagegen gekämpft. Mit dem nun gefundenen… Weiterlesen

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die jüngsten Äußerungen der Thüringer Wirtschaftsministerin Colette Boos-John im Vorfeld des 2. Forums für „Sicherheits- und Verteidigungstechnologie“: Weiterlesen

Viele Menschen in Thüringen schätzen das Leben hier vor Ort – kein Wunder, denn unser Thüringen ist wirklich schön. Doch nur etwa ein Viertel vertraut der aktuellen Landesregierung. Und das hat einen Grund. Sie packt die drängenden Probleme nicht wirklich an.

Die Linke hingegen kümmert sich. Wir entlasten Eltern mit drei beitragsfreien Kindergartenjahren. Wir kämpfen mit Beschäftigten, wie bei Zalando, um Arbeitsplätze und für gute Arbeit. Und wir lassen nicht locker: Steigende Preise wohin man schaut, während Konzerne hohe Gewinne erzielen. Wir alle zahlen die Zeche und sagen: So nicht! Wir setzen uns für die Vermögenssteuer ein und fordern, dass jene Konzerne, die mit Kriegen und Krisen Profit machen, zur Kasse gebeten werden.

Auch Mieten und Nebenkosten steigen unaufhörlich. Hier gilt: Mieten einfrieren, bezahlbare Wohnungen schaffen und Mieterinnen und Mieter schützen vor denen, die sich auf ihrem Rücken die Taschen voll machen. Und was ist mit den Arbeitsplätzen? Die Linke kämpft Seite an Seite mit Beschäftigten und Gewerkschaften für jeden einzelnen Arbeitsplatz. Die Landesregierung hingegen schaut nur zu. 

Es gibt genug Belastung – wir wollen Entlastung für Sie, Ihre Familie, Freunde und Nachbarn.

Ihr Christian Schaft

 

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