Seit dieser Woche stehen der Thüringer Aufbaubank (TAB) 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Mit der Gesetzesänderung zur Aufbaubank im Juni 2024, an der die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag federführend mitgewirkt hat, konnte das Eigenkapital der TAB deutlich aufgestockt werden und die Erweiterung des Auftrags der TAB um das Thema Dekarbonisierung erfolgen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt: „Mit dieser Summe lassen sich zusätzliche Investitionen in Höhe von 500 Millionen Euro für Thüringen realisieren. Die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft und die Umstellung auf erneuerbare Energien müssen zügig vorangetrieben werden, um Wachstum zu generieren und Arbeitsplätze mit Kriterien wie Guter Arbeit zu sichern.“

Die anhaltende Rezession in Deutschland ist Beleg einer verfehlten Wirtschaftspolitik. „Statt in die sozial-ökologische Transformation zu investieren, feiert man sich für die Schuldenbremse. Diese Haltung gefährdet unsere Zukunft. Deshalb ist es richtig, für Thüringen Möglichkeiten jenseits der Schuldenbremse zu aktivieren, damit wir endlich das Investitionstempo bei der Dekarbonisierung erhöhen. Die Zukunft des wirtschaftlichen Erfolges hängt von der Geschwindigkeit des Umbaus der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität ab“, mahnt Schubert.