Niedriglohnjobs helfen nicht aus dem Hartz-IV-Teufelskreis

„Mit der Vermittlung in einen Arbeitsplatz konnte die Abhängigkeit von Sozialleistungen bei fast keiner Familie beendet werden. Damit bestätigt sich, wie relativ die Erfolge des Thüringer Landesarbeitsmarktprogramms und besonders seines Teils ‚Zukunft Familie’ sind“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ina Leukefeld, mit Verweis auf aktuelle Informationen der Landesarbeitsagentur.

„Dass diese Familien nun fast ausnahmslos zum Heer der Aufstocker gehören und trotz eines Arbeitseinkommens weiterhin auf Leistungen zur Grundsicherung angewiesen sind, wird in den Erfolgsmeldungen des Thüringer Wirtschaftsministeriums nicht erwähnt“, so die Abgeordnete weiter. Sie kritisiert, dass die Betroffenen aus dem „Hartz-IV-Teufelskreis nicht herauskommen, denn geringfügige Beschäftigung oder ein Niedriglohnjob sind für die Familien kein Ausweg“.

Die Arbeitsmarktexpertin warnt, dass der Einsatz von Fördermitteln nicht dazu führen darf, dass das Heer der Aufstocker zementiert, Niedriglohnsektor und geringfügige Beschäftigungsverhältnisse erweitert werden. „Das grenzt an Fördermittelmissbrauch und steht absolut nicht im Einklang mit den Zielen des Landesarbeitsmarktprogramms“, betont Frau Leukefeld. Die LINKE fordert die Landesregierung auf, diese „Fehlentwicklung schleunigst zu korrigieren und dafür zu sorgen, dass die zur Verfügung gestellten Fördermittel auch bei den Betroffenen ankommen“. Diese wollten endlich das Kapitel Hartz-IV hinter sich lassen und von ihrer Arbeit auch leben können statt in den Kreis der Aufstocker „aufzurücken“.

Die Abgeordnete verweist auch auf die zurzeit ruhenden Verhandlungen auf Bundesebene zu den Hartz-IV-Regelsätzen und mahnt: „Wenn der Bund sich nicht endlich zu einer merklichen Erhöhung der Regelsätze positioniert, wird sich die Situation der betroffenen Menschen weiter verschärfen. Hinzu kommt, dass das Land Thüringen scheinbar nicht in der Lage ist, vorhandene Förderinstrumente effizient einzusetzen, um sozialversicherungspflichtige, Existenz sichernde und unbefristete Arbeitsplätze zu schaffen, die die einzig realistische Alternative zur Hartz-IV-Falle wären,“ so Ina Leukefeld abschließend.