Viele Petitionen kamen zum Thema Bildung

„Das Beste seit Jahren“

Im Laufe der Legislatur waren im Petitionsausschuss eine Vielzahl von Petitionen zum Thema „Bildung“ eingegangen. Da Bildung ein großer Themenschwerpunkt ist, luden die Mitglieder des Arbeitskreises Petitionen, Anja Müller, Ronald Hande & Ute Lukasch, gemeinsam Diana Skibbe vom Arbeitskreis Bildung am 12.09.2017 mehrere Petenten zu einem Fachgespräch „Kita & Schule“ ein. In den Vorbereitungen der Veranstaltung waren die Bildungsexperten der Fraktion mit involviert.

Stundenausfall an einer Regelschule in Südthüringen, die Problematik bei der Entfristung der Lehrerinnen und Lehrer für die Beschulung von Flüchtlingskinder, die Schwierigkeiten bei der Übernahme von Hort-Erzieher*innen in den Landedienst, eine geplante Schließung einer Berufsschule und die Einstellungsproblematik bei Lehrerinnen und Lehrern sind nur einige Themen, die im Laufe des Abends angesprochen und besprochen wurden.

Den Petenten wurde auch der im Juli 2017 erschienene Bericht „Zukunft Schule“ des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend & Sport übergeben. Dazu bemerkte ein Teilnehmer der Veranstaltung: „Ich empfehle das Lesen dieses Berichtes – es ist das Beste was seit langem aus dem Ministerium kommt und das Beste was es derzeit auf dem Markt gibt“.

Petenten und Abgeordnete haben nach über eineinhalb Stunden reger Diskussion vereinbart, dass offene Fragen mitgenommen und mit den jeweiligen Verantwortlichen geklärt werden. Auch möchte die Fraktion die Petenten im Mai 2018 erneut zu einem Gespräch und Austausch einladen, um zu klären, ob sich die Situation im Sinne der Petenten verbessert hat.

„Wir sind super zufrieden mit der Veranstaltung – es hätte nicht besser laufen können. Eltern konnten sich mit Schulleitern austauschen, ohne dass sie direkt miteinander betroffen sind. Es war eine sehr offene und konstruktive Diskussion.“, so Anja Müller.

Vernetzungstreffen im Oktober

Am 13.10.2017 findet das erste bundesweite Vernetzungstreffen im Bereich „Petitionswesen“ auf Einladung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag statt. Bei den Teilnehmenden der Veranstaltung handelt es sich um Abgeordnete der Petitionsausschüsse des sächsischen Landtages, der Berliner Bürgerschaft, des Landtages Mecklenburg-Vorpommern , in welchen DIE LINKE. vertreten ist. Gemeinsam wollen sich die Abgeordneten über die unterschiedlichen Arbeitsweisen der Petitionsausschüsse, die unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen austauschen und ggf. eine effektive Zusammenarbeit finden.

Auch wollen sich die Abgeordneten bezüglich des Umganges mit freien Petitionsplattformen wie z. B. openPetition.de austauschen – wie wird mit den zugesendeten Unterschriftenlisten umgegangen. Ist die Art der Beteiligung eine moderne, bürgerfreundliche Form und reagiert der jeweilige Petitionsausschuss damit. Kann es eventuelle eine offizielle Zusammenarbeit mit diesen Plattformen geben?

Einen ganzen Tag werden die Abgeordneten in den Räumlichkeiten des Thüringer Landtages diese Themen auf Einladung der LINKEN diskutieren.