Positionspapier: Maßnahmen für den flächendeckenden Erhalt der Kindergartenlandschaft in Thüringen

Herausfordernde Zeiten brauchen kreative Lösungen

Der demografische Wandel stellt die Thüringer Kindergartenlandschaft vor große Herausforderungen. Mit nur 11.803 Geburten im Jahr 2024 ist der niedrigste Wert seit 1955 erreicht worden. Die Zahl der Kindergartenkinder sinkt, laut Landesamt für Statistik Thüringen, nicht konstant. Statistik-Expert*innen davon aus, dass die Zahl bis 2030 um 17 Prozent zunächst relativ stark sinkt, zwischen 2030 und 2042 soll sie dann wieder leicht steigen - um 6,9 Prozent.

Zukunft Kindergarten – für die Brombeere nur Nebensache?!

Einige Gemeinden und Kommunen haben bereits bitter erfahren müssen, was es heißt, wenn Kindergärten aufgrund des demografischen Wandels geschlossen werden. Soziale Folgekosten wie weite Anfahrts- und Abholwege der Kinder, zusätzliche finanzielle Belastungen wie Kosten für das Auto und/oder Reduzierung der Arbeitsstunden können die Schließungen von Kindergärten nach sich ziehen. In ländlichen Räumen kommt hinzu, dass der Kindergarten häufig eine wichtige soziale Infrastruktur, manchmal sogar die Einzig verbleibende, darstellt. Wenn hier Kindergärten geschlossen werden, verwaisen diese sozialen Orte und Ortsteile und werden zu reinen Schlafstätten. Ein gemeinsames, aktives Leben vor Ort findet dann nicht mehr statt.

Die Fraktion Die Linke hat in den Haushaltsverhandlungen 2025 darauf hingewirkt, dass eine Kommission zur Finanzierungssystematik der Kindertagesstätten einberufen wird, auch um den Herausforderungen des demografischen Wandels zu begegnen. Neben den bildungspolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen, soll diese Kommission jene an einen Tisch bringen, die Kindergarten in diesem Land machen, Vertreter der Liga der Freien Wohlfahrtsverbände, die Landeselternvertretung Kita (TLEVK), kommunale Spitzenverbände (Gemeinde- und Städtebund), sowie Vertretern aus den Ministerien TMBWK, TMIKL sowie TFM gebildet werden. Die aktuelle Landesregierung hat es bisher trotz entsprechendem Parlamentsbeschluss nicht für nötig gehalten, diese Kommission einzuberufen, obwohl dies vor der Sommerpause nach Absprache hätte passieren sollen (Drucksache 8/874). Das muss sich ändern und die Kommission nach der Sommerpause unmittelbar einberufen werden.

Die Linke: Kreative Lösungen mit finanziellem Spielraum – Zukunft Kindergarten aktiv gestalten

Wir sagen: Thüringen ist Kindergartenland. Kindergärten in Thüringen sind mehr als eine Aufbewahrungsstätte, sondern Bildungsorte und selbstverständlicher Bestandteil im sozialen Leben der Menschen sowie unverzichtbar für ein lebendiges Miteinander vor Ort. Folgende Maßnahmen wollen wir auf den Weg bringen:

• Gute Finanzierung: Die Kommission zur Finanzierungssystematik der Kindertagesstätten soll nicht nur klären, wie das Land die Beitragsfreiheit umsetzen soll, sondern auch wie Kindergärten, weg von der kindbezogenen Pauschale hin zur Einrichtungspauschale weiter ausreichend gut finanziert werden können. Kein Kindergarten kostet mehr, weil sich weniger Kinder dort aufhalten.
   
• Kein Personal entlassen: Thüringen kann durch den demografischen Wandel gewinnen und für eine Verbesserung der Betreuung sorgen. Deshalb braucht es ein Kindergartenmoratorium wie es in Sachsen von CDU, SPD, Grünen und Linken vereinbart wurde Personalentlassungen abzuwenden.
   
• Transformationsfonds Bildung: Thüringen erhält in den kommenden Jahren pro Jahr voraussichtlich 220 Mio. Euro vom Bund zum Ausbau und Sicherung der Infrastruktur. Wir wollen, dass von diesem Geld nicht in panzerfeste Straßen investiert wird, sondern in die soziale Infrastruktur im Land. Wir wollen einen Fond in Höhe von 25 Mio. Euro, der flexible und lebendige Räume in Orte erhält, Umbauten fördert und ergänzende Nutzungen ermöglicht, wo diese nötig sind, um das Leben im Dorf zu erhalten. Es soll damit möglich sein, Synergien zu schaffen für Nutzungskonzepte verschiedener Zielgruppen. Damit würden rund 12 Prozent des Gesamtinvestitionspaketes für die Infrastruktur für Familien und Kinder und Leben im ländlichen Raum konkret eingesetzt.
   
• DasKindergarten-im-Dorf-Gesetz soll sicherstellen, dass Träger von Kindergärten die Sicherheit bekommen, die sie brauchen, um soziale Infrastruktur in ländlichen Räumen zu erhalten. Die finanziellen Folgen des demographischen Wandels dürfen nicht nur auf jene übergewälzt werden, die an der Basis Kindergarten machen. Es darf nicht immer nur ums Geld gehen. Auch wenn für ein paar Jahren einige Kindergärten nicht die Mindestanzahl an Kindern erreichen, muss geschaut werden, wie diese bis zum Anstieg des demografischen Wandels (je nach Prognosen, wohlwollend geschätzt) weiter erhalten bleiben können. Dazu gehört, dass Einnahmeausfälle durch demographischen Wandel ausgeglichen werden und damit der Kindergarten buchstäblich im Dorf bleiben kann.