Langfristige Planung und Sicherheit für Kurorte in Thüringen

„Die Thüringer Kurorte sind eine wichtige Säule des Tourismus, sie sichern Arbeitsplätze vor Ort und tragen zur Wertschöpfung bei. Um dies zu erhalten und weiter auszubauen, brauchen wir ein neues Partnerschaftsmodell zwischen Land und Kommunen, orientiert am bewährten Zweckverband für die Sportstätten in Oberhof“, empfiehlt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag, Sascha Bilay.

Im Vorfeld des Thüringer Bädertages am kommenden Montag erklärt der Parlamentarier, dass der 2017 von den Linken eingeführte Kurlastenausgleich ein richtiger Schritt war, um mit finanzieller Hilfe des Landes die Aufwendungen in den Kurorten zu mindern. Der Kurlastenausgleich sollte eigentlich den Start einer dauerhaften Partnerschaft zwischen Land und Kommunen bilden. Die Gespräche sind jedoch bisher nicht weitergekommen und die Kurorte haben die Landesmittel als dauerhafte Subvention akzeptiert. „Wir brauchen ein neues Format, in dem alle Akteure aktiv mitwirken können, bessere Vernetzung statt Einzelmaßnahmen, klare Prioritäten und vor allem langfristige Planungssicherheit“, erklärt der Linkspolitiker.

Bilay schlägt deshalb vor, nach dem Beispiel von Oberhof einen neuen Zweckverband zu gründen, in dem sowohl das Land als auch alle Kurorte Mitglied sind. „Die Landesmittel sollen mindestens auf dem bisherigen Niveau zur Verfügung stehen, sodass die beteiligten Gemeinden und Städte finanziell nicht schlechter gestellt werden. Ähnlich wie in Oberhof würden Land und Kommunen die Kosten für Kureinrichtungen, insbesondere die Thermen, partnerschaftlich tragen. Die kommunalen Belastungen wären dabei nach oben hin gedeckelt, das Risiko für die kommunalen Haushalte begrenzt. Gleichzeitig bekäme das Land mit dem Zweckverband eine Steuerungsmöglichkeit und könnte im Rahmen der Wirtschaftsförderung stärker Prioritäten setzen, um einen gerechten Ausgleich innerhalb Thüringens herzustellen. Zudem würden die Aufgaben des Kurwesens vollständig in die öffentliche Hand überführt und der Kapitalverwertungslogik entzogen“, bekräftigt Sascha Bilay.

Bilay selbst wird als Gast an der diesjährigen Tagung des Heilbäderverbandes in Heilbad Heiligenstadt teilnehmen und im Rahmen der Podiumsdiskussion diesen Vorschlag mit den anwesenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern diskutieren.