Schaft zum Landeshaushalt: Soziale Schieflage korrigiert – Die Linke ist soziale Stimme in Thüringen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur Generaldebatte in der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtages zur Beratung des Landeshaushalts für die Jahre 2026 und 2027: „Das, was die Landesregierung dem Landtag Ende September als Entwurf für einen Doppelhaushalt vorgelegt hat, war ein sozialer Kürzungshammer. Dieser Entwurf hat Druck erzeugt, Druck an falscher Stelle zur falschen Zeit. Diese soziale Schieflage konnte im Landtag auf Drängen meiner Fraktion korrigiert werden. Außerdem wird auch auf unseren Einsatz hin investiert. Es wird das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr kommen, es gibt Mittel zur Rettung von Arbeitsplätzen und Gelder für die Unterstützung von Kindergärten.“

Ohne den Einsatz von Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft wären nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden nicht so viele Änderungen möglich gewesen und er betont: „Auf die Koalition aus CDU, SPD und BSW ist mit Blick auf das Soziale kein Verlass. Die Linke ist eine starke soziale Stimme in diesem Land. Die Bretter, die es in den Verhandlungen zu bohren galt, waren dick und dabei hat auch der außerparlamentarische Druck sehr geholfen.“

Die Fraktion Die Linke, betont der Abgeordnete, werde in den nächsten zwei Jahren mit Blick auf die Haushaltsumsetzung der Landesregierung genau auf die Finger schauen: „Die von uns erwirkten Maßnahmen im Landeshaushalt tragen zur Entlastung der Thüringerinnen und Thüringer bei. Als Opposition werden wir sehr genau darauf achten, dass die Landesregierung diese Entlastung auch umsetzt und möglich macht“, so Christian Schaft abschließend.