Schaft zum Landeshaushalt: Soziale Schieflage korrigiert – Die Linke ist soziale Stimme in Thüringen
Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heutigen Beschluss des Landeshaushalts für die Jahre 2026 und 2027: „Diese soziale Schieflage im Haushaltsentwurf der Landesregierung ist im Landtag auf Druck meiner Fraktion korrigiert worden. Ich bin froh, dass die Kürzungen im Sozialen, der Bildung, Kultur und anderen Bereichen durch uns abgewendet werden konnte. Außerdem wird auch auf unseren Einsatz hin investiert. Es wird das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr kommen, es gibt Mittel zur Rettung von Arbeitsplätzen und Gelder für die Unterstützung von Kindergärten.“
Ohne den Druck von Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft wären nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden nicht so viele Änderungen möglich gewesen und betont: „Auf die Koalition aus CDU, SPD und BSW ist mit Blick auf das Soziale kein Verlass. Die Linke ist eine starke soziale Stimme in diesem Land. Die Bretter, die es in den Verhandlungen zu bohren galt, waren dick und dabei hat auch der außerparlamentarische Druck sehr geholfen.“
Die Fraktion Die Linke, betont der Abgeordnete, werde in den nächsten zwei Jahren mit Blick auf die Haushaltsumsetzung der Landesregierung genau auf die Finger schauen: „Die von uns erwirkten Maßnahmen im Landeshaushalt tragen zur Entlastung der Thüringerinnen und Thüringer bei. Als Opposition werden wir sehr genau darauf achten, dass die Landesregierung diese Entlastung auch umsetzt und möglich macht“, so abschließend.
Einen ausführlichen Text zur Bewertung des Haushaltsbeschlusses ist unter folgendem Link zu finden: