Kultur, freie Medien und europäische Zusammenarbeit schaffen Räume für Austausch, Kritik und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag versteht Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Soziokultur und freie Szene müssen im ganzen Land zugänglich sein. Unabhängiger Journalismus, Bürgermedien und ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind unverzichtbar für demokratische Öffentlichkeit.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurden die Kulturausgaben deutlich erhöht, langfristige Finanzierungsverträge für Theater und Orchester abgeschlossen und freie Kultur sowie Soziokultur gestärkt. Das Musik- und Jugendkunstschulgesetz verbesserte die Grundlage kultureller Bildung. Kindermedien, Bürgerradios und Medienkompetenz wurden gefördert. Zugleich wurde Thüringens Zusammenarbeit in europäischen Institutionen ausgebaut und der Europabezug in der Landesverfassung gestärkt.
Seit 2024 verteidigt Die Linke Kultur und Medien gegen Kürzungen und politische Einflussnahme. Wir wollen faire Honorare, tarifgerechte Finanzierung und verlässliche Förderung auch außerhalb der großen Städte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert, unabhängig und in seinem Bestand gesichert werden. In Europa setzen wir uns für soziale Rechte, kommunale Mitwirkung, friedliche Zusammenarbeit und eine gerechte Verwendung von Strukturmitteln ein, die Regionen stärkt, statt Ungleichheiten zu vertiefen.
Europa, Kultur und Medien
Die Landtagsmehrheit hat sich heute gegen eine dringliche Behandlung des LINKE-Antrags zum Stopp des Leistungsschutzrechts ausgesprochen. Da der Bundesrat bereits am Freitag entscheiden wird, hätte der Landtag spätestes morgen darüber beraten müssen. "Leider versäumt es die Landesregierung dank des Abstimmungsverhaltens von CDU und SPD, die auch… Weiterlesen
Angesichts der Meldungen, nach denen der Programmgeschäftsführer des Kinderkanals entlassen wurde, erklärt André Blechschmidt, Medienpolitiker der Linksfraktion im Thüringer Landtag: "Es ist gut und richtig, dass Frau Prof. Wille ihren kooperativen, aber klaren Führungsstil fortsetzt." Weiterlesen
"Es ist ein trauriger Tag für die deutsche Netzkultur", kommentiert Katharina König die heute verabschiedete Änderung im Urheberrechtsgesetz, die unter dem Namen "Leistungsschutzrecht für Presseverleger" bekannt ist. Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE kritisiert: Weiterlesen
Anlässlich des morgigen "Internationalen Aktionstages für Deine Privatsphäre", der sich in Europa hauptsächlich gegen INDECT richtet, sagt Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Es ist richtig und notwendig, gegen INDECT auf die Straße zu gehen, aber es darf nicht vergessen werden, dass es sich bei dem Forschungsprogramm nur… Weiterlesen
"Vom Europäischen Polizeikongress hatte ich in der Gesamtheit nicht viel anderes erwartet, aber Herr Maurer hat wirklich den Vogel abgeschossen", kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, die Äußerungen des BKA-Vizepräsidenten Jürgen Maurer, dass es im Internet keine Privatsphäre gäbe und daher… Weiterlesen
Die großen Erwartungen an das deutsche Portal "GovData.de", in dem, ausgehend vom Open-Data-Verständnis, Verwaltungsdaten öffentlich zugänglich gemacht werden sollten, wurden von der Bundesregierung enttäuscht. Insbesondere die Lizenzmodelle scheinen mehr Schwierigkeiten zu erzeugen, als zu lösen. Hierzu erklärt Katharina König,… Weiterlesen
Auch am morgigen Mittwoch überträgt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Fachdebatte ihrer Fraktionssitzung per Livestream ins Internet. Vorgesehen ist die Diskussion eines aktuellen Themas, des Berichts der Expertenkommission Funktional- und Gebietsreform, der derzeit in Thüringen vor allem bei CDU-Amtsträgern zu teils bizarren… Weiterlesen
Zur anhaltenden Diskussion um den Rundfunkgebührenbeitrag erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen