Kultur, freie Medien und europäische Zusammenarbeit schaffen Räume für Austausch, Kritik und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag versteht Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Soziokultur und freie Szene müssen im ganzen Land zugänglich sein. Unabhängiger Journalismus, Bürgermedien und ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind unverzichtbar für demokratische Öffentlichkeit.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurden die Kulturausgaben deutlich erhöht, langfristige Finanzierungsverträge für Theater und Orchester abgeschlossen und freie Kultur sowie Soziokultur gestärkt. Das Musik- und Jugendkunstschulgesetz verbesserte die Grundlage kultureller Bildung. Kindermedien, Bürgerradios und Medienkompetenz wurden gefördert. Zugleich wurde Thüringens Zusammenarbeit in europäischen Institutionen ausgebaut und der Europabezug in der Landesverfassung gestärkt.
Seit 2024 verteidigt Die Linke Kultur und Medien gegen Kürzungen und politische Einflussnahme. Wir wollen faire Honorare, tarifgerechte Finanzierung und verlässliche Förderung auch außerhalb der großen Städte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert, unabhängig und in seinem Bestand gesichert werden. In Europa setzen wir uns für soziale Rechte, kommunale Mitwirkung, friedliche Zusammenarbeit und eine gerechte Verwendung von Strukturmitteln ein, die Regionen stärkt, statt Ungleichheiten zu vertiefen.
Europa, Kultur und Medien
„Wir freuen uns sehr, dass es über 50 Jahre nach der Gründung des ZDF endlich gelungen ist, einen Vertreter bzw. eine Vertreterin der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen (LSBTTIQ) in den Fernsehrat zu entsenden. Dies ist ein großer Verhandlungserfolg der rot-rot-grünen Landesregierung, die sich nachdrücklich für eine… Weiterlesen
Als „nicht den Anforderungen an modernen Datenschutz entsprechend“ bezeichnet Katharina König, Sprecherin für Datenschutz in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zwischen der USA und der Europäischen Union. „Privacy Shield“ soll das so genannte Safe-Habor-Abkommen ersetzen, welches bis September… Weiterlesen
Mit einer neuen Ausstellung geht es in der LINKEN-Flurgalerie in der vierten Etage des Fraktionsgebäudes im Landtag weiter. Vom 13. April bis zum 20. Mai präsentiert die Fraktion unter dem Titel „Fremden ein Gesicht geben – Tuareg in der Zentralsahara Südalgerien“ Fotos von Helga Wiske. Die Hallenserin, die sich in ihrer Stadt für Asylbewerberinnen… Weiterlesen
Angesichts der Sorgen des Landesdatenschutzbeauftragten, mit dem aktuellen Personalbestand seine Aufgaben nicht mehr erfüllen zu können, sobald die europäische Datenschutzgrundverordnung kommt (EU-DSGVO), äußert sich Katharina König, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit einer Anwendung der Verordnung ist nach… Weiterlesen
Eine Veränderung in der Thüringer Archivlandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität ist nur mit einer Beteiligung aller betroffenen Akteure zu realisieren, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen – Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion Bündnis… Weiterlesen
Zu Medienberichten, dass der so genannte Bundestrojaner – ein Schadprogramm der Bundesregierung zum heimlichen Ausspähen von Computersystemen durch staatliche Behörden – kurz vor der Freigabe durch das Bundesministerium des Innern stehe, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:… Weiterlesen
Am 9. Februar findet der internationale „Safer Internet Day“ statt, der in diesem Jahr in Deutschland das Schwerpunktthema „Extrem im Netz“ hat. Aus diesem Anlass weist Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Zunahme von rassistischen Hass-Botschaften und extrem rechtem … Weiterlesen
„Dass sich die Europäische Kommission und die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika nun, bereits nach Verstreichen der Frist, ganz kurzfristig auf einen Ersatz für das ,Safe-Harbor‘-Abkommen geeinigt haben, ist kein gutes Zeichen für den Datenschutz in Europa“, kommentiert Katharina König, datenschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen