Kultur, freie Medien und europäische Zusammenarbeit schaffen Räume für Austausch, Kritik und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag versteht Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Soziokultur und freie Szene müssen im ganzen Land zugänglich sein. Unabhängiger Journalismus, Bürgermedien und ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind unverzichtbar für demokratische Öffentlichkeit.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurden die Kulturausgaben deutlich erhöht, langfristige Finanzierungsverträge für Theater und Orchester abgeschlossen und freie Kultur sowie Soziokultur gestärkt. Das Musik- und Jugendkunstschulgesetz verbesserte die Grundlage kultureller Bildung. Kindermedien, Bürgerradios und Medienkompetenz wurden gefördert. Zugleich wurde Thüringens Zusammenarbeit in europäischen Institutionen ausgebaut und der Europabezug in der Landesverfassung gestärkt.
Seit 2024 verteidigt Die Linke Kultur und Medien gegen Kürzungen und politische Einflussnahme. Wir wollen faire Honorare, tarifgerechte Finanzierung und verlässliche Förderung auch außerhalb der großen Städte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert, unabhängig und in seinem Bestand gesichert werden. In Europa setzen wir uns für soziale Rechte, kommunale Mitwirkung, friedliche Zusammenarbeit und eine gerechte Verwendung von Strukturmitteln ein, die Regionen stärkt, statt Ungleichheiten zu vertiefen.
Europa, Kultur und Medien
Das Ergebnis der abschließenden Verhandlungen der europäischen Urheberrechtsreform kommentiert Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gegen die Kompetenz der Netzpolitiker quasi aller Parteien, inklusive der Digitalministerin von der CSU, ist unter anderem auf massives Drängen Deutschlands… Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und der Thüringer LINKEN, äußert sich zu dem bekannt gewordenen Hackerangriff, der teils höchst private Datensätze zugänglich gemacht hat: „Sowohl Bundes- als auch Landespolitikerinnen und -politiker der Thüringer LINKEN sind Betroffene der Hackerattacke geworden. Es handelt sich offenbar um… Weiterlesen
Mit Verwunderung reagiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Datenschutzpolitik in der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, auf die aktuelle Diskussion zu Namen an Klingelschildern: „Es ist beachtlich und bezeichnend, dass diese Regelung so viele Menschen noch irritiert. Sie ist weder neu, noch lachhaft oder gar überflüssig, sondern im… Weiterlesen
Das Thüringer Finanzministerium schließt heute eine Rahmenvereinbarung mit dem Thüringer Gemeinde- und Städtebund und dem Thüringer Landkreistag zur Sicherung der Zusammenarbeit in Fragen der elektronischen Verwaltung und IT-Infrastruktur. Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt diesen… Weiterlesen
Das europäische Parlament hat in dieser Sitzungswoche mehrheitlich einem Entschließungsantrag zugestimmt, der die sofortige Nachbesserung des Datenschutzabkommens „Privacy Shield“ zwischen den USA und der Europäischen Union fordert oder eine Aussetzung der Vereinbarung ab September verlangt. Dazu erklärt Katharina König-Preuss,… Weiterlesen
Das Europäische Parlament hat mit 278 zu 318 Stimmen das Verhandlungsmandat zur Reform des EU-Urheberrechts abgelehnt. Der gestoppte Vorschlag beinhaltete u.a. von Netzaktivist*innen stark kritisierte neue Vorgaben zum Leistungsschutzrecht und zur Einrichtung von Uploadfiltern. Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen
Wie heute öffentlich bekannt wurde, kam es auf Beschluss der Generalstaatsanwaltschaft München bereits am 20. Juni zu bundesweiten Hausdurchsuchungen u.a. bei Vorständen der Netzaktivist*innen von „Zwiebelfreunde“. Dieser Zusammenschluss leistet Aufklärungsarbeit und Support in Fragen Datenschutz, Anonymität und Privatsphäre im Netz und stützt… Weiterlesen
„Heute ist erneut ein schlechter Tag für eine fortschrittliche Netzpolitik. Mit dieser Entscheidung droht ein grundlegender Kulturwandel im Internet – und dies nicht zum Besseren“, kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, die heutige Abstimmung im Rechtsausschuss des… Weiterlesen