Kulturpolitik mit der Hand auf der Tasche

Zur Beantwortung ihrer Mündlichen Anfrage zur Theater- und Orchesterfinanzierung durch Kulturstaatssekretär Prof. Deufel, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Diese Aussagen der Landesregierung muss man erstmal verdauen: Es gibt keine in der Landesregierung abgestimmten Kriterien, nach denen über die zukünftige Vergabe der Fördermittel entschieden wird. Es gibt keinen Termin, wann eine Entscheidung gefällt sein soll. Es gibt keine strukturellen Überlegungen zur Kulturförderung insgesamt.“

„Wie das Ministerium hier agiert, ist verantwortungslos. Die Theater- und Orchester müssen noch vor der Sommerpause wissen, wie es nach dem Auslaufen der Förderperiode Ende 2012 weitergeht. Die künstlerische Planung der nächsten Spielzeiten braucht Vorlauf, wenn die Qualität gehalten werden soll. Schauspieler und Musiker brauchen Zusagen über ihre berufliche Zukunft in Thüringen. Andernfalls werden sie jede Chance nutzen, um das Land zu verlassen und sich nach sichereren Stellen umschauen“, so Frau Dr. Klaubert weiter.

Nach den Aussagen von Staatssekretär Deufel ist der Landtag in diesem Prozess nur lästiges Vehikel. Die Parlamentarier dürfen nichts über die laufenden Gespräche erfahren. Nur die über den Verhandlungen stehende Maxime erklärt der Regierungsvertreter unzweideutig: ‚Jeder muss die Hand auf der Tasche halten.’
„Eine Kulturpolitik, die zuerst danach schaut, wo am meisten gespart werden kann, hat Thüringen nicht verdient“, so Dr. Klaubert abschließend.