Kultur solidarisch fördern und Finanzierung transparent gestalten!

Zum Vorschlag des Kultusministeriums, die Finanzierung der Theater und Orchester auf sämtliche Kommunen zu verteilen, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Links wirkt! Seit Jahren fordern wir einen solidarischen Kulturförderausgleich zwischen den Kommunen in Thüringen. Die Kosten für Theater und Orchester – die wichtigsten kulturellen Aushängeschilder Thüringens – müssen gerecht verteilt werden. Insofern ist es richtig und wichtig, dass die Landesregierung endlich unseren Vorschlag aufnimmt.“

Nicht funktionieren werde dagegen, den Landesanteil der Theater- und Orchesterfinanzierung auf dem derzeitigen Stand zu belassen. „Eine Deckelung der Ausgaben kommt einer Kürzung gleich. Die Landesförderung muss unbedingt an die Entwicklung der laufenden Kosten angepasst werden. Nur so lässt sich verhindern, dass es in den nächsten Jahren zu einem weiteren Kulturabbau mit Spartenschließungen etc. kommen wird“, so Frau Dr. Klaubert weiter. Wichtig sei auch, dass die Kommunen hier nicht über den Tisch gezogen werden. Die Finanzierung der Kita-Reform habe gezeigt, wie Städte und Gemeinden plötzlich deutlich stärker finanziell belastet werden, obwohl die Reform theoretisch ausfinanziert sein soll.

DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, aus diesen Fehlern zu lernen: „Thüringen braucht dringend einen klaren und transparenten Kommunalen Finanzausgleich. Dazu müssen eindeutige gesetzliche Regelungen geschaffen werden. Momentan besteht der KFA aus vielen schwarzen Löchern, die nur rote Zahlen hinterlassen“, so Dr. Klaubert abschließend.