Keine kulturpolitischen Nebelkerzen zünden!

Zur Ankündigung von Kulturstaatssekretär Prof. Deufel, die Theater- und Orchesterfinanzierung zukünftig über den Kommunalen Finanzausgleich regeln zu wollen, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Wie schön, dass die Landesregierung jetzt unseren Vorschlag eines Kulturförderausgleichs aufzugreifen scheint. Links wirkt. Bewegt sich diese Regierung also doch? Bisher sind die Ankündigungen jedoch so unkonkret, dass sie im Gesamtbild der Äußerungen aus diesem Ministerium nur als Nebelkerzen bezeichnet werden können.“

Erst soll für die Thüringer Kultur ein Leitbild erarbeitet werden, das alle Kulturbereiche einbezieht - einige Monate später hört man nichts mehr davon. Dann sollen Arbeitsgruppen die zukünftige Kulturfinanzierung beraten - inzwischen hört man nichts mehr davon. Nun ist also eine Kulturraumförderung ‚unwahrscheinlich’ und die Finanzierung der Theater und Orchester soll über den KFA geregelt werden. Konkretes gibt es allerdings wieder nicht. Im Gegenteil, die Regierung hat nach wie vor keine Zahlen für den KFA vorgelegt.

Frau Dr. Klaubert weiter: „Die Landesregierung muss endlich Farbe bekennen, was ihr Kultur wert ist und konkret beschreiben, wie die Finanzierung zukünftig gestaltet werden soll. Dieses lustlose Wandeln zwischen Aussitzen und Verunsicherung schüren darf nicht fortgesetzt werden!“